Wind, Flaute oder Sturm

Selbstjustiz und Paralleljustiz: Ein Problem in Essen?

Joachim Wagner hatte in einem Buch Beispiele „islamischer Paralleljustiz“ beschrieben, und dabei auch Vorgänge aus Essen geschildert. Ob das etwas mit „Islam“ zu tun hat, ist umstritten, dass es aber problematische Fälle von Selbstjustiz gibt, ist offenbar. In der Essener Kommunalpolitik machte es Furore und daher gab es einen Anlass es am Montag, den 7. November 2011 im Großen Saal der Volkshochschule Essen zu diskutieren:

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Theaterkritik: zum neusten Stück des CDU Fraktionsvorsitzenden Thomas Kufen

Pressemitteilung „Essen steht AUF“ Kufens Vorstoß schürt Vorbehalte – Sommertheater? Die überraschenden Äußerungen von CDU-Fraktionschef Kufen zur Integration in Essen hält das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ für falsch und unangebracht. Eine Stadt, die als einzige in NRW ein Ausländeramt mit Sicherheitsschleusen unterhält, mache es ihren aus-ländischen Mitbürgern schwer genug, sich willkommen zu fühlen, so AUF-Ratsherr Dietrich Keil. „Wenn Kufen jetzt Essen geradezu zu einer Hochburg islamistischer „Schläfer“ hochstili-siert, dann ist das nicht nur ein falscher Generalverdacht gegenüber Muslimen und ihren […]

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Skandalöse Verwaltungsvorlage: Diskriminierung der Roma

Ausschnitt aus der Verwaltungsvorlage für die Ratssitzung am 24.November 2010 Zu Overhammshof: 2010/11/22/overhammshof-nicht-als-lager-wiederbeleben/ Ein Kommentar aus DerWesten: Selbstverständlich können und sollten auch Roma in Unterkünften untergebracht werden, wie auf dem Grundstück „Auf´m Bögel“. Ich kenne die Einrichtung noch aus der Zeit, wo viele Russlanddeutsche (Auswanderer aus der Sowjetunion und später auch aus den GUS-Staaten) untergebracht waren. Es ist zentral in Haarzopf gelegen, und Lebensmittelgeschäfte sind in der Nähe. Selbstverständlich sollte auch auf Lebensmittelpakete von der Stadt verzichtet werden, und jeder […]

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„Es wird gegessen, was vom Amt kommt“ – Stadt Essen will Flüchtlinge mit Lebensmittelpaketen abspeisen

„Es wird gegessen, was vom Amt kommt“ – Stadt Essen will Flüchtlinge mit Lebensmittelpaketen abspeisen Die Stadt Essen plant, zukünftig Flüchtlinge in Essener Übergangsheimen mit Lebensmittelpaketen zu versorgen. Ein Taschengeld von 40 € würde ihnen zur Deckung ihres Bedarfs pro Monat bleiben. ProAsyl/Flüchtlingsrat Essen hält dies für menschenunwürdig und diskriminierend: > die Lebensmittelpakete sind nicht auf den individuellen Bedarf abgestimmt und qualitativ minderwertig > sogar die Bundesregierung hält das Asylbewerberleistungsgesetz für verfassungswidrig, da die Berechnung der Leistungssätze lediglich auf Kostenschätzungen […]

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Oury Jalloh, das war Mord, BREAK THE SILENCE!

Am 12.11.2010 war im Jugendzentrum Papestr. eine Film- und Informationsveranstaltung zu einem verschobenen und verschleppten Revisionsprozess. Oury Jalloh war 2005 in Polizeigewahrsam in der Zelle unter sehr mysteriösen Umständen verbrannt. Es geht um Rassismus und die Weigerung Hinweisen nachzugehen, die zur Aufklärung des Falles beitragen könnten. Aber am 12. Januar 2011 wird der Fall wieder neu aufgerollt werden. Das ist nur möglich gewesen wegen der Beharrlichkeit einer Initiative, die immer wieder darüber informierte. Am 12.11.2010 eben auch in Essen. Veranstalter […]

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