Wind, Flaute oder Sturm

19.10.2012 MLPD-Essen: Diskussionveranstaltung zur Klage gegen Verleumdung

In Essen lädt die MLPD am Freitag zu einer Diskussionveranstaltung „Zur Klage gegen die antikommunistischen Verleumdungen gegen die MLPD und ihren Vorsitzenden Stefan Engel“ ein: Freitag, 19. Oktober 2012, um 19.00 Uhr, Gaststätte „Sternquelle“, Schäferstr. 17, Essen-Innenstadt (hinter RWE-Turm), Eintritt 2 / 1 Euro. Hintergrund Es geht um das beklagenswerte ( und nun tatsächlich von der MLPD beklagte) Buch von Harald Bergsdorf und Rudolf van Hüllen: Linksextrem – Deutschlands unterschätzte Gefahr? Zwischen Brandanschlag und Bundestagsmandat. Verlag Ferdinand Schöningh. Hier eine […]

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MLPD gegen van Hüllen (ehemals Referatsleiter „Linksextremismus“ beim Bundesamt für Verfassungsschutz)

Siehe dazu: Rezension zu dem beklagenswerten Buch: Harald Bergsdorf / Rudolf van Hüllen Linksextrem – Deutschlands unterschätzte Gefahr? und rf-news: Führende Verfassungsschützer müssen … Beweise liefern Neues zur Verleumdungsklage der MLPD gegen van Hüllen (ehemals Referatsleiter “Linksextremismus” beim Bundesamt für Verfassungsschutz), Schöningh-Verlag Führende Verfassungsschützer müssen zu Verleumdungen gegen die MLPD Beweise liefern Am 11. Oktober erließ das Landgericht Essen (Aktenzeichen 4 O 246/12) in der Verleumdungsklage der MLPD gegen führende Stichwortgeber des Verfassungsschutzes einen umfangreichen Beweisbeschluss. Damit ist die Taktik […]

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MLPD klagt gegen: „Linksextrem – Deutschlands unterschätzte Gefahr?“

Update 2.8.2012: der angekündigete Film über die Pressekonferenz: Pressekonferenz zur Verleumdungsklage der MLPD Die ersten 25 Minuten spricht Stefan Engel. Dann kommt Rechtsanwalt Peter Weispfenning zu Wort. Mit diesem Link wird der Film ab der 25.sten Minute abgespielt: http://youtu.be/Dj7yqkTUsMc?t=24m50s Heute reichte die MLPD eine Klage beim Landgericht Essen gegen Auszüge des Buchs „Linksextrem – Deutschlands unterschätzte Gefahr?“ ein. Es wurde verfasst von van Hüllen und Bergsdorf, ehemals langjährig führenden Verfassungsschutz- bzw. Innenminsteriumsmitarbeiter. Es rechtfertigt die Ausrichtung der Geheimdienste und Sicherheitsapparate […]

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Erster Mai des DGB 2012 in Essen

Der Erste Mai des Deutschen Gewerkschaftsbundes erfährt dieses Jahr einige Veränderungen. In der Westen.de wurde darüber berichtet: Samba vor der Demo zum 1. Mai in Essen – Gewerkschaften bitten zum Tanz. Auch in der Essener Lokalausgabe der WAZ vom 27.7.2012 gab es einen Bericht über den neuen Ersten Mai des DGB in Essen. Dieser Bericht erzeugte zunächst einigen Argwohn und einige Mißverständnisse. Ausgangspunkt der Demo ist erstmals der Stadtteil Rüttenscheid. Das sei eine politische Entscheidung, wird Bruno Neuman, Bevollmächtigter der […]

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Erster Mai ohne MLPD in Herne? / 21.3. brachte keine Entscheidung

Weder über den Einspruch gegen den Bußgeldbescheid der Stadt Herne noch über die Rechtmäßigkeit der Räumung des MLPD Standes wurde in dem Prozeß vor dem Herner Amtsgericht am 21.3.2012 entschieden. Denn das Verfahren wurde vom Richter einfach nur wegen Geringfügigkkeit eingestellt. Sehr unbefriedigend. Denn geringfügig war die Räumung des Infostandes nicht. Der Richter, der sich über Fragen des Versammlungsrechts „nicht aus dem Fenster hängen wollte“, konzentrierte sich dagegen auf den Bußgeldbescheid und stellte das Verfahren wegen Geringfügigkeit ein. Daher ist […]

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21.3.2012 in Herne: Solidarität gegen Standverbot für die MLPD am 1. Mai

Am 21. März 2012 hat die Räumung eines MLPD-Standes im Herne ein juristisches Nachspiel. in Herne wurde am 1.Mai 2011 ein MLPD-Stand durch die Polizei geräumt: Aber auch in Essen wurde am 1.Mai der Stand der MLPD nur geduldet. Wir berichteten: linksdiagonal.de/2011/05/01/mlpd-auch-ohne-genehmigung-des-dgb-mit-infostand-bei-der-1-mai-kundgebung-in-essen/ Mehr zum Verfahren am 21.März 2012 in Herne: http://www.weispfenning.eu/attachments/File/MLPD_Herne_Februar_2012_wegen_Mai_2011.pdf Aus: www.rf-news.de/2011/kw17/aufmacher-1.-mai/ In Herne ging der DGB-Ortsvorstand dagegen so weit, den MLPD-Stand von der Polizei abräumen zu lassen. In einer Korrespondenz heißt es dazu: „Dies stieß auf großen Protest […]

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1. Mai: MLPD trotz Absage mit Infostand dabei

Warum die MLPD auch diesmal bei der 1.Mai-Kundgebung einen Infostand haben konnte. Update: in Herne wurde die MLPD vom DGB mithilfe der Polizei geräumt… Aus: www.rf-news.de/2011/kw17/aufmacher-1.-mai/ In Herne ging der DGB-Ortsvorstand dagegen so weit, den MLPD-Stand von der Polizei abräumen zu lassen. In einer Korrespondenz heißt es dazu: „Dies stieß auf großen Protest seitens der Umstehenden und wurde zu dem Gesprächsthema auf dem Platz. Auf völliges Unverständnis stieß, dass ausdrücklich jede Begründung für das Vorgehen verweigert wurde. Gegen Peter Weispfenning […]

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