Archiv der Kategorie: Geheimdienst

16.6.2015: Frauenverband Courage – raus aus dem Verfassungsschutzbericht NRW!

[Update 13.6.2015] Neue Pressemitteilung von Courage: Zum Gerichtstermin am 16.6.2015 Das war gewesen: linksdiagonal.de/geheimdienst/frauenverband-courage-braucht-unterstutzung/ linksdiagonal.de/2014/09/03/langer-atem-im-kampf-gegen-den-verfassungsschutz/ Und es geht weiter: Dienstag, 16.6. 9.30 Uhr, Verwaltungsgericht Düsseldorf, Bastionstraße 39, Sitzungssaal V, Raum 342 Am 16.06.2015 um 9.30 Uhr findet am Verwaltungsgericht Düsseldorf, … Weiterlesen

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Alternativer VS-Bericht: Grundrechte-Report 2014

Während der Geheimdienst-basierte „Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2013 Pressefassung – Mai 2014“ wegen eines Rechtsstreites mit dem Frauenverband Courage bisher nur auf der Website des NRW-Innenminsteriums als PDF vorliegt und noch nicht in Druck gegangen ist, ist … Weiterlesen

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Langer Atem im Kampf gegen den ‚Verfassungsschutz‘

Pressemitteilung zur Pressekonferenz am 28.08.14 Frauenverband Courage e.V., Bundesvorstand Holsteiner Str. 28, 42107 Wuppertal 0202 – 49 69 749 frauenverband-courage(at)t-online.de www.fvcourage.de Wuppertal, 01.09.14 „Stärke und einen langen Atem im Kampf gegen den „Verfassungsschutz“ – das wünschte der Rechtsanwalt und Publizist … Weiterlesen

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Erinnerung: Häftlinge in der DDR / Heute: für seine Rechte eintreten

– Nachtrag auf einen Vortrag – Vergangenheit erinnern: Häftlinge in der DDR / Auch heute für seine Rechte kämpfen Ich hatte mir am 2. Mai 2013 in der Alten Synagoge einen Vortrag über Häftlinge in der DDR angehört. http://www.essen.de/de/meldungen/pressemeldung_793176.html Donnerstagsgespräch … Weiterlesen

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Bochum: Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen

am 30.4.2013 in Bochum Am Dienstag, den 30. April berichtet Kerstin Köditz um 19:30 Uhr im ver.di-Haus, Universitätsstr. 76 über ihre Arbeit im NSU-Unter-suchungs-ausschuss in Sachsen. am 29. April 2013 sprach Kerstin Köditz schon in Essen in der Zeche Carl … Weiterlesen

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MLPD klagt gegen: „Linksextrem – Deutschlands unterschätzte Gefahr?“

Update 2.8.2012: der angekündigete Film über die Pressekonferenz: Pressekonferenz zur Verleumdungsklage der MLPD Die ersten 25 Minuten spricht Stefan Engel. Dann kommt Rechtsanwalt Peter Weispfenning zu Wort. Mit diesem Link wird der Film ab der 25.sten Minute abgespielt: http://youtu.be/Dj7yqkTUsMc?t=24m50s Heute … Weiterlesen

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Deutschland – Österreich: Selbstverständnis der Ämter für „Verfassungsschutz“. Ein Vergleich.

Auch in Österreich gibt es eine Behörde mit dem Wort “Verfassungsschutz” im Namen: Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (.BVT) ( Internet: http://www.bmi.gv.at ) Das reizt natürlich zu einem Vergleich von Deuschland und Österreich: Der .BVT gibt genauso wie die deutsche … Weiterlesen

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„Verfassungsschutz“: Vorbeter des Antikommunismus – Rettungsschirm für Nazis

„Verfassungsschutz“: Vorbeter des Antikommunismus – Rettungsschirm für Nazis von Dietrich Keil, aus Informationen zur Kommunalpolitik Nr.15 März-April 2012 (AUF) Wer im Internet nach ‚Essen steht AUF‘ sucht, wird an erster Stelle auf unsere Homepage verwiesen, an zweiter Stelle auf Wikipedia. … Weiterlesen

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Wer muss durch den VS unter Kontrolle gehalten werden?

Wer muss durch den Sicherheitsdienst „Verfassungschutz“ unter Kontrolle gehalten werden, wundert sich ein Journalist der Tageszeitung De Limburger aus dem Nachbarland Niederlande, angesichts der offenbar verdrehten Prioritäten beim deutschen sogenannten Verfassungsschutz. Der Journalist übersetzt diesen Begriff ins Niederländische: „grondwetbeschermers“, und … Weiterlesen

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