25. Februar 2012 Antifaschismus, Antirepression, Bürgerrechte, Geheimdienst

„Verfassungsschutz“: Vorbeter des Antikommunismus – Rettungsschirm für Nazis

„Verfassungsschutz“: Vorbeter des Antikommunismus – Rettungsschirm für Nazis von Dietrich Keil, aus Informationen zur Kommunalpolitik Nr.15 März-April 2012 (AUF) Wer im Internet nach ‚Essen steht AUF‘ sucht, wird an erster Stelle auf unsere Homepage verwiesen, an zweiter Stelle auf Wikipedia. Dort findet sich die unsinnige Behauptung, die politische Ausrichtung von ‚Essen steht AUF‘ sei „marxistisch-leninistisch“. Zurück geht das auf den sogenannten „Verfassungsschutz“. Dieser Inlandsgeheimdienst gibt seit Jahren in seinen Berichten Sprachregelungen vor für die Presse, ja selbst die politische Bildung: […]

14. Februar 2012 Bürgerrechte, MLPD, Versammlung

21.3.2012 in Herne: Solidarität gegen Standverbot für die MLPD am 1. Mai

Am 21. März 2012 hat die Räumung eines MLPD-Standes im Herne ein juristisches Nachspiel. in Herne wurde am 1.Mai 2011 ein MLPD-Stand durch die Polizei geräumt: Aber auch in Essen wurde am 1.Mai der Stand der MLPD nur geduldet. Wir berichteten: 1. Mai: MLPD trotz Absage mit Infostand dabei Mehr zum Verfahren am 21.März 2012 in Herne: http://www.weispfenning.eu/attachments/File/MLPD_Herne_Februar_2012_wegen_Mai_2011.pdf (Link funktioniert nicht mehr) Aus: www.rf-news.de/2011/kw17/aufmacher-1.-mai/ In Herne ging der DGB-Ortsvorstand dagegen so weit, den MLPD-Stand von der Polizei abräumen zu lassen. […]

16. November 2011 Antirepression, Bürgerrechte

Paragraph 129b und Terrorlisten: Politische Betätigung unter dem Druck der „Antiterrorpolitik“

Am Dienstag, den 15.November 2011, luden in Düsseldorf die Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. (Düsseldorf) zusammen mit dem Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (NRW), Rote Hilfe Ortsgruppe Düsseldorf/Neuss und zakk zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „WIDERSTAND UND BEFREIUNG UNTER DEM DRUCK DER ANTITERRORPOLITIK“ ein. In zahlreichen Ländern und Regionen sind Unterdrückte darauf angewiesen, ihre Rechte gegen die Regierung oder fremde Truppen zu verteidigen und Widerstand zu leisten. Schon immer waren die Unterdrückten deswegen der Gefahr ausgesetzt, […]

22. Oktober 2011 Bürgerrechte, Flüchtlinge

Für eine neue Bleiberechtsregelung / E-Mail-Aktion

Noch immer leben hierzulande 75.000 Menschen, die auch nach sechs Jahren in Deutschland keine gesicherte Aufenthaltsperspektive haben – Menschen, die gezwungen sind, ein Leben auf Abruf zu führen – und das trotz mehrerer Bleiberechtsregelungen. PRO ASYL wendet sich deshalb mit einer E-Mail-Aktion an alle zuständigen Landesministerien und fordert die Verantwortlichen Politikerinnen und Politiker auf, sich zur Innenministerkonferenz am 8. und 9.Dezember für eine neue, wirksame und dauerhafte Bleiberechtsregelung einzusetzen. Machen Sie mit! Fordern sie die Ministerien auf, den vielen in […]

15. Oktober 2011 Bürgerrechte, Sozialabbau

15. Oktober 2011 in Essen-Frohnhausen

Der 15. Oktober ist ein besonderer Tag: 15october.net/de/ Die US-amerikanische Protest-Welle schwappt rüber nach Europa. ( Siehe z.B. www.dailykos.com/blog/Occupy Wall Street) Am 15. Oktober werden Menschen aus der ganzen Welt auf die Straßen und Plätze gehen. Von Amerika bis Asien, von Afrika nach Europa protestieren die Menschen… Weiter… Tatsächlich zogen in Frankfurt rund 5.000 Menschen vor die Europäische Zentralbank (EZB). Der Platz direkt neben dem Eingang soll nun „auf unbestimmte Zeit“ friedlich blockiert werden. Die Proteste folgen dem Vorbild der […]

24. September 2011 Bürgerrechte, Sozialabbau

Überteuertes „Sozialticket“: Protest vor dem Essener Rathaus am 28.9.2011

Das Essener Hartz4-Netzwerk BG45 und andere Initiativen rufen zum Protest auf: 15 Euro – mehr ist nicht drin Aus dem BG45-Aufruf Am 28.September entscheidet der Rat der Stadt Essen, ob er der Beschlussvorlage des VRR’s zum Sozialticket zustimmt. Angeboten wird ein Monatsticket “Ticket 1000″ für € 29,90 (wieso nicht 29.99?), beschränkt auf das Tarifgebiet Essen. Viele Initiativen, auch die BG45, sehen einen zu großen Abstand zu der Forderung, ein Sozialticket für das gesamte VRR Gebiet einzuführen zu dem Preis von […]

22. Mai 2011 Bürgerrechte

Das Manifest von “Democracia Real YA!”

http://democraciarealya.es/ “Democracia Real YA!” ist spanisch und heißt auf deutsch: „Wahre Demokratie jetzt!“ von Democracia Real YA! (zitiert nach scharf-links.de ) Wir sind normale Menschen. Wir sind wie du: Menschen, die jeden Morgen aufstehen, um studieren zu gehen, zur Arbeit zu gehen oder einen Job zu finden, Menschen mit Familien und Freunden. Menschen, die jeden Tag hart arbeiten, um denjenigen die uns umgeben eine bessere Zukunft zu bieten. Einige von uns bezeichnen sich als fortschrittlich, andere als konservativ. Manche von […]

9. Mai 2011 Bürgerrechte

Volkszählung 2011

9. Januar 2011 Bürgerrechte, Sozialabbau

Was bedeutet der weitere Sozialabbau für Hartz4-Leistungsberechtigte?

Um diese Frage wurde am Donnerstag, den 20. Januar 2011 im Luthergemeindehaus in Essen eine Diskussion geführt. Was ist und was uns erwartet, darüber informierten Jan Häußler Fachanwalt Sozialrecht, Gabi Giesecke Ratsfrau DIE LINKE, Marion Manneck Erwerbslosenausschuss ver.di

18. Oktober 2010 Antirepression, Bürgerrechte

Eingestellt: Ermittlungsverfahren wegen Verstosses gegen das Versammlungsgesetz

Auf http://www.essen-steht-auf.de/html/aktuelles.html (weiter unten) berichtete das Essener Bündnis für alternative, unabhängige und fortschrittliche Kommunalpolitik (Essen steht AUF) von einem Ermittlungsverfahren gegen eines seiner Vorstandsmitglieder: Inszwischen wurde das Verfahren eingestellt. Worum ging es eigentlich? Gert Bierikoven von AUF Essen sprach am 9.August auf der Essener Montagsdemo darüber: Mehr dazu auf: http://www.essen-steht-auf.de/html/aktuelles.html Ermittlungsverfahren gegen “Essen steht AUF”-Vorstandsmitglied Immer wieder mal führt “Essen steht AUF” Freizeitaktivitäten durch, damit sich Mitglieder und Interessierte besser kennen lernen können. Das waren in letzter Zeit: Wanderung durch […]

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