Archiv der Kategorie: Bürgerrechte

Protesterklärung: Keine Kriminalisierung von Montagsdemonstrant*innen!

[Update 28.3.2018 ]: „Wir laden Euch herzlich zur nächsten Montagsdemonstration am 9. April um 18 Uhr auf der Porschekanzel ein und freuen uns, wenn wir gemeinsam unsere demokratischen Rechte auf antifaschistischer Grundlage wahrnehmen.“ Und nächsten Montag 2. April und am … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bürgerrechte | Kommentare deaktiviert für Protesterklärung: Keine Kriminalisierung von Montagsdemonstrant*innen!

26.9.2016: Geflüchtete gegen Wohnsitzauflage

[UPDATE 24.9.2016] https://www.rf-news.de/2016/kw38/delegation-aus-gelsenkirchen-beim-refugee-strike-in-duisburg-begruesst Große Transparente und Schilder der 80-100 Teilnehmer und Teilnehmerinnen zeigen klar, was sie zu sagen haben. Dreisprachig leuchteten die gelben Buchstaben auf dem Transparent „Wir wollen in Duisburg bleiben“. Auf den Schildern stand zu lesen: „Kein Mensch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Bürgerrechte, Flüchtlinge | Kommentare deaktiviert für 26.9.2016: Geflüchtete gegen Wohnsitzauflage

Könnes kämpft im WDR am 8. Juni gegen PCB-Belastungen

Aus: http://www.wdr.de/programmvorschau/wdrfernsehen/sendung/2016-06-08/4806316/koennes-kaempft.html Mi, 08.06.2016, 21.00 – 21.45 Uhr | WDR Fernsehen Do, 09.06.2016, 15.15 – 16.00 Uhr | WDR Fernsehen (Wiederholung) PCB – Das Gift in der Nachbarschaft Sie zählen zu den giftigsten Stoffen, die die Menschheit je erfunden hat: … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Umwelt | Kommentare deaktiviert für Könnes kämpft im WDR am 8. Juni gegen PCB-Belastungen

16.6.2015: Frauenverband Courage – raus aus dem Verfassungsschutzbericht NRW!

[Update 13.6.2015] Neue Pressemitteilung von Courage: Zum Gerichtstermin am 16.6.2015 Das war gewesen: linksdiagonal.de/geheimdienst/frauenverband-courage-braucht-unterstutzung/ linksdiagonal.de/2014/09/03/langer-atem-im-kampf-gegen-den-verfassungsschutz/ Und es geht weiter: Dienstag, 16.6. 9.30 Uhr, Verwaltungsgericht Düsseldorf, Bastionstraße 39, Sitzungssaal V, Raum 342 Am 16.06.2015 um 9.30 Uhr findet am Verwaltungsgericht Düsseldorf, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Antikommunismus, Antirepression, Bürgerrechte, Frauenbewegung, Geheimdienst | 1 Kommentar

Alternativer VS-Bericht: Grundrechte-Report 2014

Während der Geheimdienst-basierte „Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2013 Pressefassung – Mai 2014“ wegen eines Rechtsstreites mit dem Frauenverband Courage bisher nur auf der Website des NRW-Innenminsteriums als PDF vorliegt und noch nicht in Druck gegangen ist, ist … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Antifaschismus, Antirepression, Bürgerrechte, Geheimdienst | Kommentare deaktiviert für Alternativer VS-Bericht: Grundrechte-Report 2014

Langer Atem im Kampf gegen den ‚Verfassungsschutz‘

Pressemitteilung zur Pressekonferenz am 28.08.14 Frauenverband Courage e.V., Bundesvorstand Holsteiner Str. 28, 42107 Wuppertal 0202 – 49 69 749 frauenverband-courage(at)t-online.de www.fvcourage.de Wuppertal, 01.09.14 „Stärke und einen langen Atem im Kampf gegen den „Verfassungsschutz“ – das wünschte der Rechtsanwalt und Publizist … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Antirepression, Bürgerrechte, Frauenbewegung, Geheimdienst | 1 Kommentar

Dietrich Keil’s Leserbrief zu Flüchtlingsheimen und Bemerkungen zur Darstellung kleinerer Parteien …

Leserbrief zu NRZ-Essen 28.6.2014, Dietrich Keil’s Leserbrief: Menschenunwürdig Menschenfreundliche Protestalternativen. Dietrich Keil, schreibt, dass mit der Merkel-Parole vom angeblichen „Weltsozialamt“ offen fremdenfeindliche Kräfte in den Rat gelangt sind (1). Auch die SPD beklagt das, hat aber leider die falsche Lösung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Antifaschismus, Bürgerrechte, Flüchtlinge, Wahlbewegung | Kommentare deaktiviert für Dietrich Keil’s Leserbrief zu Flüchtlingsheimen und Bemerkungen zur Darstellung kleinerer Parteien …

Bock wird Gärtner: SPD macht Hartz-IV-Beratung

Bock wird Gärtner: SPD macht Hartz-IV-Beratung http://www.dielinke-essen.de/nc/start/aktuell/detail_aktuelle_nachrichten/zurueck/aktuell-30/artikel/hartz-iv-beratung-bock-bietet-sich-als-gaertner-an/ Leserbrief von Heinz Hammer, Essen, d. 23.05.2014 Betreff: »SPD startet neue Hartz IV-Beratung« von Vera Eckard und Janet Lindgens in NRZ Essen, 23.05.2014 Im Jahr 2005 hat die SPD unter dem damaligen Kanzler … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Sozialabbau | Kommentare deaktiviert für Bock wird Gärtner: SPD macht Hartz-IV-Beratung

Solidarität für Christian Link / gegen Berufsverbot

[Update 12.2.2014] Der Westen berichtet über die Petition Solidaritätserklärung www.umweltgewerkschaft.org Petition für Christian Link www.umweltgewerkschaft.org Aus: http://www.umweltgewerkschaft.org/index.php/de/2013-01-18-22-34-40/8-de/155-solidaritaet-mit-christian-link Liebe Umweltfreundinnen und Umweltfreunde, wie wir der Lokalausgabe, vom 05.02.2014, der WAZ/Gelsenkirchen entnehmen mussten, wurde seitens der Ruhrkohle – AG (RAG) ein Anfahrverbot … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Antirepression, Bürgerrechte, Gesundheit, Gewerkschaft, Umwelt | 1 Kommentar

Der wahre Bespitzelungsskandal

[UPDATE 9.2.2013] http://www.heise.de/newsticker/meldung/Focus-Vermeintliche-Spaeh-Angriffe-im-Bundestag-2097606.html Mo., 27.01.2014: Ulla Jelpke: Wer nicht fragt, bleibt dumm „Das ist ein Angriff auf das parlamentarische Fragerecht“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zu Vorwürfen von FOCUS, BKA und Verfassungsschutz sowie CDU-Innenpolitiker Wolfgang … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Bürgerrechte, Zeitschrift | Kommentare deaktiviert für Der wahre Bespitzelungsskandal