Presseinformation 14.7.2013 „Essen steht AUF“ für Messe-Bürgerentscheid Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ wird dem Antrag von Linken und Grünen auf Ratsbürgerentscheid zum Messe-Neubau im Rat zustimmen. Es unterstützt darüber hinaus die Einleitung eines Bürgerbegehrens, wenn wie zu erwarten der Ratsbürgerentscheid nicht die erforderliche Mehrheit findet. Denn die Messe-Entscheidung beträfe alle Bürger und nicht nur Messenutzer und -besucher. Wenn dieses die größte Investition in Essen ist seit dem Rathausneubau, wie der OB immer wieder betont, dann sei ein Bürgerentscheid völlig gerechtfertigt, […]

Presseinformation 20.6.2013 Kommunalwahl: „Essen steht AUF“ tritt wieder an. Auf seiner Jahresmitgliederversammlung am 8. Juni beschloss das überparteiliche Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“, nunmehr zum dritten Mal zur Kommunalwahl anzutreten. Das Bündnis will sich auf die Wahl zum Rat der Stadt konzentrieren. Flächendeckend in allen 41 Wahlbezirken wird „Essen steht AUF“ Kandidaten aufstellen und wie bisher großes Gewicht darauf legen, mit vielen Frauen, Jugendlichen und Migranten vertreten zu sein. Ob es auch Kandidaturen zu Bezirksvertretungen gibt, wird Ende des Jahres entschieden. […]

Presseinformation 28.4.2013 Nach Ansicht des Kommunalwahlbündnisses „Essen steht AUF“ bestätigen sich Kritiken und Zweifel, die seit Anbeginn gegenüber der sog. „Ertüchtigung“ der Messe bestehen. Ratsherr Dietrich Keil von „AUF“ hält die Investitionen von 123 Mio plus 12 Mio für Parkflächen, sowie den jährlichen Zuschuss von fast 15 Mio als Verlustausgleich aus der Stadtkasse nach wie vor für nicht vertretbar: Das Geld hat die Stadt nicht und muss sich noch höher verschulden, während Investitionen in die marode Infrastruktur der Stadt oder […]

[Update 26.2.2013] https://www.linksdiagonal.de/energiewende/fracking-verbot-durchsetzen-auf-essen/ [Update 21.2.2013 Lokalkompass] Fracking-Verbot durchsetzen! Nein zum Betrug der „Strompreisbremse“ Diskussionsveranstaltung Sonntag, 24. Februar, 11.00 Uhr Couragezentrum, Goldschmidtstrasse 3, Essen-Ostviertel Fracking-Verbot durchsetzen! Nein zum Betrug der „Strompreisbremse“ Während in Deutschland wie in NRW noch ein Moratorium (Aussetzen) selbst von Probebohrungen der Fracking-Methode zur Gasförderung gilt, wird fast täglich Druck gemacht, diese Wasser und Umwelt zerstörende Technik im Blick auf neue Höchstprofite doch zu ermöglichen. Fracking erlebt in den USA – inzwischen auch zur Ölförderung – einen Boom, […]

Presseinformation 16.2.2013 „Essen steht AUF“: Solidarisch gegen Arbeitsplatzabbau Für eine ruhrgebietsweite Vernetzung der Solidarität gegen den Arbeitsplatzabbau spricht sich das überparteiliche Wahlbündnis ‚Essen steht AUF’ aus. Bei den Essener Konzernen Hochtief, Eon und RWE stehen tausende Arbeitsplätze auf dem Spiel. ThyssenKrupp Stahl hat die Vernichtung von fast 4000 Arbeitsplätzen angekündigt. Bei Opel Bochum droht die Schließung. Allein von Opel hängen 45 000 Menschen im ganzen Ruhrgebiet ab. „Damit werden die industrielle Basis des Ruhrgebiets und zukünftige Arbeitsplätze für die Jugend […]

Pressemitteilung 11.2.2013 Einmischung in Kulturgut-Begehren: „Demokratisch geht anders“ Als fragwürdiges Demokratieverständnis bezeichnet es das Wahlbündnis „Essen steht AUF“, wenn Kulturdezernent Bomheuer und die Mehrheit des Kulturausschusses eindeutig davor warnen, bei dem Bürgerbegehren zu unterschreiben. Demnach sei ein erfolgreiches Bürgerbegehren gegen die im November 2012 beschlossenen Kürzungen bei Kultur und Bildung in der VHS, Folkwang-Musikschule, Schloss Borbeck, Haus der Geschichte, RAA und der Alten Synagoge angeblich schuld daran, wenn dann woanders im Kulturbereich gekürzt werden müsse. „Das ist eine unerträgliche Beeinflussung“, […]

Essen, 20 Januar 2013 Rücknahme des Entzugs der Gemeinnützigkeit des Frauenverbands Courage e.V. Sehr geehrte Damen und Herren, wir protestieren entschieden dagegen, dass Sie mit Bescheid vom 14.12.12 dem überparteilichen Frauenverband Courage e.V. die Gemeinnützigkeit ab 2010 entziehen wollen. Dies wird ausschließlich mit Passagen des Verfassungsschutzberichts begründet, nach denen der Verband eine extremistische Organisation sein soll, weil Courage angeblich eine Vorfeldorganisation der MLPD sei oder gar deren Frauenorganisation. Beides ist nachweislich falsch. Wir halten es für unerträglich, sich auf derartige […]

Pressemitteilung 4.1.2013 Umweltzone verzichtbar “Essen steht AUF“: Wirkungslos und trifft die Falschen Ab 2013 soll die Umweltzone auf Fahrzeuge mit roter Plakette erweitert werden. Nach Ansicht des Wahlbündnisses „Essen steht AUF“ zeigen die Messergebnisse seit Einführung erst der Essener, dann der Ruhrgebiets-Umweltzone, dass diese Politik zur Luftreinhaltung untauglich und verzichtbar ist. „Seitdem wurden abwechselnd jährliche Verbesserungen oder Verschlechterungen gemessen“, stellt AUF-Ratsherr Dietrich Keil fest. „Offensichtlich haben klimatische Bedingungen Einfluss auf die Luftbelastung, aber nicht Fahrverbote.“ Für die Anwohner von belasteten […]