Herzliche Einladung Essens Verkehr: Dicke Luft statt „Grüne Hauptstadt“ Im Jahr der „Grünen Hauptstadt Europas“ tut die Stadt nicht nur beim ÖPNV alles, um diesem Titel nicht gerecht zu werden. Soviel Stickoxide in der Luft, dass schon Klagen gegen die Stadt erwogen werden. Kranke und Tote werden nicht gezählt, der gigantische Abgasbetrug der Autokonzerne wird verwässert, Gegenmaßnahmen der Kommunalpolitik: Null. Keine Investitionen in modernen Nahverkehr, stattdessen: Fahrpreiserhöhung wie jedes Jahr. Darüber und was nötig ist für Umwelt, Klima und Mobilität […]

Kommunalpolitisches Frühstück von „Essen steht AUF“ zur neuen Hartz-IV-„Reform“

Politische Diskussionsveranstaltung mit Frühstück gegen Spende, Sonntag, 29. Mai, 11.00-13.00 Uhr, im Courage-Zentrum, Goldschmidtstr. 3, Essen-Ostviertel Essener Parteienkarussell: Abgedreht und perspektivlos Der Abgang des Ratsherrn Guido Reil aus der SPD ist symptomatisch für die Krise dieser Partei. Mit Hilfe einiger Medien ließ er sich zum Volkstribun und Arbeiterführer hochschreiben, weil hier angeblich mal einer Klartext in der Flüchtlingsfrage rede. Dabei machte er nur Stimmung gegen Flüchtlinge und Migranten. Mit seiner Anbiederung an die rechten Parolen von AfD und Co. konnte […]

Presseinformation 23.5.2014 Stromkonzession: Chancen vertan Mit der jetzt besiegelten Konzessionsvergabe an RW wurde die Möglichkeit, das Essener Stromverteilnetz mit seiner einträglichen Rendite von zehn Prozent ganz oder teilweise an die Stadt heranzuziehen, nicht genutzt, kritisiert das Wahlbündnis „Essen steht AUF“. Es hatte sich seinerzeit als einzige Kraft im Rat dafür eingesetzt. Die jährliche Konzessionsabgabe von 30 Mio. an die Stadt sei nur ein Bruchteil der erzielten Gewinne. RWE ist bereits Stromversorger der Stadt, und es wäre ein wichtiges Signal gegen […]