Wind, Flaute oder Sturm

BUND-NRW: Gegen den Rollback in der Natur- und Umweltschutzpolitik

Zitiert aus; https://www.bund-nrw.de — /landesdelegiertenversammlung-2017/ Gegen den Rollback in der Natur- und Umweltschutzpolitik Resolution der BUND-Landesdelegiertenversammlung Köln, den 21. Mai 2017 Mit der Landtagswahl am 14. Mai 2017 ist eine rot-grüne Landesregierung abgewähltworden, die sich – wenn auch zaghaft – auf den Weg einer ökologisch-ökonomischen Erneuerung des Landes gemacht hat. Die von Rot-Grün verabschiedete Gesetze wie das Landesnaturschutz-, das Landeswasser- und das Landesjagdgesetz stellten die Weichen für den besseren Schutz der Biodiversität. Das Landesklimaschutzgesetz und der Klimaschutzplan lieferten den Rahmen […]

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Ruhrbarone geben nach Hetze gegen die MLPD Unterlassungserklärung ab

Die Ruhrbarone schossen mal wieder den Vogel ab, und titelten: RF-News schreibt dazu: https://www.rf-news.de/2017/kw19/mlpd-ruhrbarone-geben-unterlassungserklaerung-ab 12.05.17 – In dem Blog Ruhrbarone, dessen Mitgründer Thomas Nückel 2010 bei der Landtagswahl für die FDP antrat, erschien am 21. April ein Beitrag des antikommunistischen Journalisten Sebastian Bartoschek mit Hetze gegen die MLPD auf unterstem Niveau. Bereits in der Überschrift wurde die verleumderische Behauptung aufgestellt, die MLPD unterstütze mit ihrer Forderung gegen den Paragraph 129 a/b islamistischen Terror und die faschistische Terrorbande NSU. In zahlreichen […]

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Wahlkundgebung der Liste 26

[Update 13.5.202017] Vorstellung der Essener Direktkandidaten zur Landtagswahl: (Wahlkreis 65 – Essen I – Mülheim II; E-Nord, Altenessen, Borbeck …) (Wahlkreis 67 – Essen III; Stadtmitte, E-West …) Vorstellung von Gabi Gärtner – Spitzenkandidatin für NRW Langsam wird es Zeit sich zu entscheiden. Wahlhilfen gab es in den Zeitungen schon reichlich. Hier nur eine Ergänzung zu einer Liste, die in den Zeitungen nie vorkam: https://www.rf-news.de/2017/kw19/schluss-sprint-im-nrw-landtagswahlkampf-2013-jetzt-fuer-liste-26-entscheiden-jede-stimme-zaehlt Siehe auch: www.mlpd-essen.de …

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G20-Treffen – Teil des Problems oder Teil der Lösung?

G20-Treffen – Teil des Problems oder Teil der Lösung? Ein Vortrag von Thomas Eberhardt-Köster Betriebswirt und Politikwissenschaftler Mitglied des Koordinierungskreises von ATTAC Deutschland Am 7. und 8. Juli 2017 trifft sich die Gruppe der 20 (G20) zu ihrem jährlichen Gipfel in Hamburg. Die Staatschefs der größten Wirtschaftsnationen werden sich dort vor allem mit den Problemen auf den globalen Finanzmärkten beschäftigen, aber auch mit Fragen des Klimawandels und anderen Themen. Gleichzeitig droht in Ostafrika eine Hungerkatastrophe, nicht zuletzt als Folge des […]

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27.4.2017 in Köln: Bayer Monsanto: Get off our plates

[UPDATE 30.4.2017] 27.4. Uni Köln TOWNHALL MEETING [englisch] 19:30 Uhr Aula 1 Fernando Lugo – Paraguay, ehemaliger Präsident Johannes Remmel, NRW-Landwirtschafts- & Umweltminister Nnimmo Bassey – Nigeria alternativer Nobelpreisträger & Ex-Vorsitzender Friends of the Earth Andre Leu – Australien IFOAM Organics International-Präsident Axel Köhler-Schnura Coordination gegen BAYER-Gefahren Marie Bauer Umweltgewerkschaft Köln Bernward Geier Moderation 25.4. Uni Bonn Podiumsdiskussion STOP BAYER MONSANTO! 19:30 Uhr Uni Bonn Hörsaal 17 Coordination gegen BAYER-Gefahren 28.4. Bonn Demonstration STOP BAYER MONSANTO! Platz der vereinten Nationen […]

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Herr Söder will sparen, aber zu welchen Kosten ?

Herr Söder wurde in der ‚Welt am Sonntag‘ vom 2.1.2017 mit folgenden Worten zitiert: „Die Kosten müssen runter“, sagte Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU). „Erst einmal müssen wir wissen, ob jeder Minderjährige tatsächlich minderjährig ist. Zum anderen ist nicht jeder Jugendliche traumatisiert und braucht die besondere Betreuung der Jugendhilfe.“ In was sollen wir denn sonst investieren, Herr Söder? Die Investition in die Jugend ist doch eine Investition in die Zukunft. Hier ist übigens die Geschichte eines jungen Afghanen, der Deutschland […]

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Stellungnahmen gegen das Flaggenverbot

Quelle: www.dielinke-nrw.de/…/presseerklaerungen/…/geheim-erlass-behindert-versammlungsfreiheit-fuer-kurden/ Die NRW-LINKE wirft Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor, Versammlungen mit kurdischem Bezug rechtswidrig behindern zu wollen. De Maizière müsse ein Rundschreiben seiner Behörde vom 2. März 2017 zu verbotenen Symbolen der kurdischen Arbeiterpartei PKK vollständig öffentlich machen. „In der Anlage zu seinem Rundschreiben konkretisiert das Innenministerium, welche Kennzeichen und Symbole in der Öffentlichkeit nicht gezeigt werden dürften, weil sie angeblich unter das Verbot der PKK fallen“, erläutert der innenpolitische Sprecher der NRW-Linken, Jasper Prigge. „An Verbote kann man […]

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Jules El-Khatib: „Kann nicht sein … immer mehr Menschen von Abschiebung bedroht“

Am 25.2.2017 gab es anlässlich eines Parteitages einer extrem-rassistischen Partei in Essen eine Kundgebung und Demonstration. Hier eine bemerkenswerte Rede aus diesem Anlaß: Jules El-Khatib, am 25.2.2017, auf dem Willy-Brandt-Platz: Liebe Freundinnen und Freunde ich freue mich, dass soviele Menschen heute in Essen auf der Straße waren, um gegen die AfD zu demonstrieren, um ein Zeichen zu setzen gegen den Rechtspopulismus und gegen den Rechtsradikalismus, der in dieser Partei ein Auffangbecken findet. Aber es reicht nicht nur heute und hier […]

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31.3.2017: Marl: Kundgebung gegen die Verfüllung und Flutung von Auguste Victoria

[Update 4.4.2017] Am Freitag, den 31.03., findet um 17 Uhr eine Kundgebung in Marl gegen die Verfüllung und Flutung von Auguste Victoria statt. Seit einiger Zeit hat eine Bürgerversammlung in Marl den Kampf gegen PCB und Giftmüll unter Tage aufgenommen, denn durch die aktuelle Verfüllung und damit einhergehend auch die Flutung der Schächte in Marl lässt die Bedrohung der Verseuchung unseres Grund- und Trinkwassers und der gesamten Umwelt akut werden. Betroffen ist – wie wir wissen – nicht nur die […]

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