Wind, Flaute oder Sturm

NRW-Landesregierung will Versammlungsfreiheit beschränken

Neuer Gesetzentwurf Gesetz zur Einführung eines nordrhein-westfälischen Versammlungsgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften (Versammlungsgesetz Einführungsgesetz NRW –VersGEinfG NRW) Bisheriges Recht – Praxisleitfaden https://versammlungsrecht.org/praxisleitfaden/ Neues NRW-Versammlungsgesetz in der Kritik Im Windschatten der Corona-Pandemie will die Landesregierung ein neues NRW-Versammlungsgesetz schaffen. Etwa 100 Seiten umfasst der gerade erst veröffentlichte Gesetzesentwurf, mit dem die Versammlungsfreiheit massiv beschränkt werden soll. Was steht drin im Gesetzesentwurf und warum sind die Regelungen zu kritisieren? Jasper Prigge dazu: https://www.prigge-recht.de/nrw-landesregierung-will-versammlungsfreiheit-massiv-beschraenken/

Weiterlesen

Globaler Klimastreik am 19.3

Tragt euch den Termin schonmal fett im Kalender ein fff Essen Gesagt getan: · GLOBALER KLIMASTREIK AM 19. MÄRZ Wir freuen uns, euch den Termin für den nächsten großen Klimastreiktag bekannt zu geben!Tragt euch den Termin schonmal fett im Kalender ein, erzählt es euren Mitmenschen und holt eure verstaubten Schilder wieder aus dem Schrank! Wir behalten bei der Planung natürlich immer die aktuelle Coronalage im Blick und werden die Planung dementsprechend anpassen! Denn Gesundheit steht an erster Stelle! Wir freuen […]

Weiterlesen

[Update] Fotosession am 18.1 / Verschiebung/Absage: Für eine wohnortnahe, allseitige und stationäre Gesundheitsversorgung im Essener Norden

[Update 15.1.2021] Pressemitteilung Fotosession am Montag, 18.01., um 17:45 Uhr ‒ Porschekanzel, vor der Marktkirche Der Kampf für wohnortnahe Krankenhäuser im Essener Norden geht weiter! „Der Widerstand aus der Bevölkerung, von Pflegekräften, Ärzten und Gesundheitsmitarbeitern gegen die Schließung des Marienhospitals und des St.-Vincenz-Krankenhauses zeigt Wirkung“, stellt Gitta Wester, Moderatorin der Protestdemonstrationen gegen die Krankenhausschließungen, fest. „Dass für den 19.01. erstmals eine öffentliche Veranstaltung vor Publikum mit dem Contilia-Geschäftsführer und dem Essener Gesundheitsdezernenten anberaumt wurde, ist ein Zeichen, dass die Contilia […]

Weiterlesen

Jahr der Barmherzigkeit …

Thomas Nowotny hat gerade ein Update zur Petition „Keine Abschiebungen nach Afghanistan!” veröffentlicht. Lesen Sie das Update und kommentieren Sie: Neuigkeit zur Petition Jahr der Barmherzigkeit Liebe UnterstützerInnen,das „Jahr der Barmherzigkeit“ hat die Kirche ausgerufen – eine Umsetzung dieses Konzepts wäre sehr gut nach so vielen Jahren der Unbarmherzigkeit. Einen ersten Schritt soll NRW-Ministerpräsident Laschet machen: Schreibt ihm, dass er die Abschiebung aus Düsseldorf am Dienstag stoppen muss!Seine Adresse: armin.laschet@landtag.nrw.de weiter… Stephan Reichel von „Matteo – Kirche und Asyl“ schrieb […]

Weiterlesen

Montagsdemo 18h 18.1.2021: Warnung vor faschistischer Gefahr

Essen, den 11.01.2021 Montagsdemonstration am 18. Januar 2021 um 18 Uhr Porschekanzel: „Wehret den Anfängen!“ Faschistischer Putschversuch in den USA Sehr geehrte Damen und Herren, die bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung verurteilt entschieden die Besetzung des Kapitols durch bewaffnete Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump. Sie sieht darin einen organisierten faschistischen Putschversuch mit Tolerierung bzw. sogar Unterstützung von Teilen der Polizei und des Militärs. Parallelen zum Sturm auf das Reichstagsgebäude in Berlin durch Corona-Leugner und Reichsbürger am 29.August 2020 drängen sich auf. „Wehret […]

Weiterlesen

EFF 20.1: Wie weiter in Syrien ? (mit Karin Leukefeld)

Die erste Veranstaltung des Essener Friedensforums im Jahr 2021 kann wegen der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie leider nur digital durchgeführt werden. Am 20.01.21 um 19 Uhr findet im VHS-digisalon die online-Veranstaltung „Im Auge des Orkans – Wie weiter in Syrien? “ mit Karin Leukefeld statt … Dazu sind alle herzlich eingeladen. Zugang zu der Veranstaltung: https://vhs.link/LeukefeldWeitere Informationen auf www.essener-friedensforum.de

Weiterlesen

30.12.2020 Protest gegen Schliessung des Vincent-Krankenhauses

Veranstaltung von KrankenhausEntscheid EssenStoppenberger Platz, 45141 Essen30. Dezember 2020 von 11-14 Uhr Fast auf den Monat genau 360 Jahre nach seinem Ableben, drehen sich die Gebeine des Heiligen Vinzenz von Paul (1581-1660) erneut im Grabe um. Das binnen weniger Monate gleich zwei Krankenhäuser im Essener Norden durch Contilia faktisch ersatzlos geschlossen werden, gefährdet die Menschen im Essener Norden massiv und bleibt somit ein anhaltender Skandal. Die Initiatoren des KrankenhausEntscheid Essen, die ein Bürgerbegehren zum Ersatz der Grund-, Notfall-und Regelversorgung durch […]

Weiterlesen

20. Dezember: Lichterkette auf dem Willy-Brandt-Platz / Solidarität mit Menschen

Internationaler Tag der menschlichen Solidarität 20. Dezember 17- 18 Uhr Willy-Brandt-Platz, Essen Lichterkette. Bringt ein Licht mit. Bringt ein Bild oder ein Plakat mit eurer Botschaft mit. Wir bilden eine Kette aus Licht und zeigen still unsere Solidarität mit allen Opfern des globalen Klimawandels. Wir erinnern mit unseren Lichtern daran, dass wir nur gemeinsam die Klimakrise eindämmen und die Situation der Armen und Ärmsten dieser Welt verbessern können. Coronaregeln: Bitte tragt eure Masken und haltet einen Abstand von 1,5 m […]

Weiterlesen

30.1.2021: Mitgliederversammlung UG Essen (Online)

Samstag, den 30.1.2021 von 14:30 Uhr bis ca. 17:00 Uhr: Online-Konferenz. Meldet Euch bei umweltgewerkschaft-essen@posteo.de um den Zugangslink zu erfahren. Die Jahresmitgliederversammlung der Essener Umweltgewerkschaft, zu der zum 30.1 eingeladen wurde, wird nicht wie geplant stattfinden können. Der 30.1 soll aber nicht einfach ausfallen, denn zu genau diesem Termin wollen wir versuchen,über eine Video- oder Telefonkonferenz in Kontakt zu treten. Natürlich kann eine Videokonferenz eine Jahresmitgliederversammlung mit Wahlen nicht so einfach ersetzen. Aber es kann schon mal der Rechenschaftsbericht verlesen […]

Weiterlesen

#böllerfrei ins neue Jahr! – Drohnenshows als Alternative

[Update 28.12.2020] https://www.essen.de/meldungen/pressemeldung_1411281.de.htmlStadt appelliert, kein Feuerwerk zu zünden In Essen wird es kein Zündverbot für Silvesterfeuerwerk auf ausgewählten Plätzen im Stadtgebiet geben. Die Stadt Essen appelliert jedoch an Bürger*innen, kein Feuerwerk zu zünden. [Update 17.12.2020] https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/boellerverbot-buergerschaft-bremen-100.html [Update 14.12.2020] https://www.rf-news.de/2020/kw50/harter-lockdown-ab-mittwoch-krisenmanagement-gescheitert Am Silvestertag und am Neujahrstag gilt bundesweit ein Versammlungsverbot; über Feuerwerksverbote entscheiden die Kommunen. [Update 13.12.2020 19:30 Uhr] Am Silvestertag und Neujahrstag wird bundesweit ein An- und Versammlungsverbot umgesetzt. Darüber hinaus gilt ein Feuerwerksverbot auf durch die Kommunen zu definierenden publikumsträchtigen […]

Weiterlesen
1 2 3 84
Powered by Zingiri, PHPlist