Archiv der Kategorie: Allgemein

aus: www.linksfraktion-essen.de: „Essen stellt sich quer“ stärken statt schwächen DIE LINKE hält es für bedenklich, dass der SPD-Ortsverein Altenessen und SPD-Vize Karlheinz Endruschat die Zusammenarbeit mit dem antifaschistischen Bündnis „Essen stellt sich quer“ auf den Prüfstand stellen wollen. Damit würde … Weiterlesen →

Betreff: Pressemitteilung Seit Gründung von „Essen stellt sich quer“ (damals noch „Runder Tisch für Menschenrechte“) im Jahr 2000 unterstützt das Anti-Rassismus-Telefon diese Initiative nach besten Kräften. „Essen stellt sich quer“ versteht sich als Forum für alle, die sich friedlich gegen … Weiterlesen →

Nichts aus der Geschichte gelernt? Stellungnahme der MLPD Essen-Mülheim zur Debatte um den Antrag von Endrutschat/SPD zu Essen-stellt-sich-quer Karlheinz Endruschat, stellv. Vorsitzender der Essener SPD, fordert vom Unterbezirksparteitag, die SPD möge die weitere Zusammenarbeit mit Essen-stellt-sich-quer (ESSQ) prüfen. Seine Behauptung, … Weiterlesen →

Die §§129 a und b sind politische Willkür-Paragraphen, die der Ausforschung, Einschüchterung und der Verhinderung von Solidarität dienen. Die Paragraphen 129 a und b müssen ersatzlos und sofort gestrichen werden! Dazu: Am 15.11.2011, luden in Düsseldorf die Vereinigung Demokratischer Juristinnen … Weiterlesen →

Leserbrief auf einen Leserbrief Sich behaupten: Aber gegen die wirklichen Gefahren Lieber Leser, Sie sprechen davon, dass „rechtliche Regelungen moralisch unterlaufen“ werden, von einer „Luxushaltung, die auf Grenzen, Konfrontation und Selbstbehauptung glaubt verzichten zu können“. Die rechtlichen Regelungen, sind aber … Weiterlesen →

Eine Dokumentation zu aktuellen Einsätzen von verdeckten Ermittlern in linken Bewegungen, die der Frage nachgeht, welche rechtsstaatlichen Grenzen solche Einsätze haben. Filmvorführungen „Im inneren Kreis“ Freitag 29.06.2018, Uhrzeit: 19:00 Uhr Ort: Unterhaus, Friedrich-Karl-Straße 4, 46045 Oberhausen (3 Minuten vom HBF) … Weiterlesen →

Warnstreik an Universitätskliniken für Entlastungstarifvertrag „Streik an Uniklinik Düsseldorf: Belegschaft fordert mehr Personal WDR 2 (11.10.2017)“ aus WDR 2 von Peter Hild. Zitat aus: https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/grosser-streik-2018-an-der-uniklinik-duesseldorf_aid-23418613 Hintergrund der Streikmaßnahmen ist die seit Monaten laufende Auseinandersetzung um einen Entlastungstarifvertrag, den Verdi an … Weiterlesen →

[Update 20.6.2018] Auch die Fanclubs anderer Fußballvereine mobilisieren jetzt. Aufruf zitiert aus http://wh96.de/start.html 15. Juni 2018 Nein zum neuen Polizeigesetz NRW! Alle zur Demo nach Düsseldorf am 07.07.! Nachdem Bayern schon vorgelegt hat, plant nun auch die NRW-Landesregierung eine massive … Weiterlesen →