EsA Wahlaufruf 2009

EsA Programm 2009
Streitbar kompetent sozial unbestechlich überparteilich

Essen hat Besseres verdient als die gegenwärtige Politik, die so tut, als sei Daseinsfürsorge eine unbezahlbare Wohltat.

Wir brauchen wieder eine positive Zukunftsperspektive. Dafür wollen wir uns mit Ihnen gemeinsam einsetzen.

Als überparteiliches Kommunalwahlbündnis tritt Essen steht AUF dafür ein, dass Banken und Konzerne als Verursacher der gegenwärtigen Weltwirtschaftskrise auch die Lasten der Krise tragen und sie nicht auf uns abwälzen. Auch die Krise der Essener Stadtfinanzen haben nicht wir zu verantworten, sollen aber durch Kürzungen und Abbau der kommunalen Daseinsvorsorge dafür zahlen.

Essen steht AUF fordert:

Schluss mit den teuren Renommierprojekten, die auf Kosten von Bildung und Freizeit, von Sportanlagen und Bädern für die Mehrheit der Essener und ihrer Jugend durchgezogen werden!

Beim Bürgerentscheid gegen den „Masterpan Sport“ waren wir deshalb von Anfang an mit den Sportvereinen und der Jugend aktiv.

Raus aus den Zockerverträgen (Cross Border Leasing), mit denen CDUSPDGrüne Essens Schienennetz, Kanalnetz und die Messe zum Spekulationsobjekt zwielichtiger US-Finanzinvestoren gemacht haben!

Eine Gemeindefinanzreform, die diesen Namen auch verdient! Schuldenaufschub statt immer neue Lasten für die Kommune! Ein Zinsstopp trifft mit den Banken, die sich an den drei Milliarden Schulden der Stadt bereichern, genau die Richtigen.

Weg mit Hartz IV!
Die Arbeitslosigkeit, nicht die Arbeitslosen bekämpfen!

Essen steht AUF hat von Anfang an die Hartz-Gesetze bekämpft. Wir sind stolz darauf, die Essener Montagsdemonstration 2004 mit ins Leben gerufen zu haben. Hartz IV muss weg, weil es arbeitslose Menschen und ihre Familien in die Armut treibt und zu Bittstellern macht. In Essen sind 70 000 betroffen.

Jedes dritte Essener Kind lebt in Armut. Eine Schande, der die etablierten Parteien tatenlos zusehen. weil es jeden, aber vor allem die Jugend zwingt, jeden Job anzunehmen. Und zu Hungerlöhnen und Lohndumping führt, aber nicht ein Arbeitsplatz geschaffen wird. weil es die Kosten für die Arbeitslosigkeit
den Arbeitslosen und der Gesellschaft aufbürdet, statt vor allem die Großkonzerne heranzuziehen, die dafür verantwortlich sind.
Essen steht AUF tritt entschieden dagegen ein, dass die Stadt
in großem Umfang Ein-Euro-Jobs ausnutzt, um bei ihren großen
Park-Projekten Kosten zu sparen und damit letztlich reguläre Arbeitsplätze zu vernichten. Essen steht AUF kämpft gegen Zwangsumzüge und alle Schikanen der Jobcenter, fordert ein Sozialticket und lädt zum gemeinsamen Protest auf der Montagsdemo ein!

Wir brauchen jeden Arbeitsplatz und müssen von der Arbeit leben können! Essen steht AUF setzt sich gerade in der Wirtschaftskrise für den Erhalt aller Arbeitsplätze und Ausbildungsplätze in den Essener Betrieben wie bei der Stadt ein und fordert die Ansiedlung neuer umweltverträglicher Betriebe. Wir brauchen dringend ein Sofortprogramm zur Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen im Sozial-, Pflege- und Umweltbereich. Wir unterstützen die Essener ArbeiterInnen und Angestellten im Kampf gegen Kurzarbeit, Lohnabbau und Arbeitsplatzabbau, für einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro und für bessere Arbeitsbedingungen.

Wir fordern drastische Einschränkung der Leiharbeit und das Verbot von eigenen Leiharbeitsfirmen zum Lohnabbau wie beim Uniklinikum Essen!

Eine wirksame Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich kann Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen
– aber nur auf Kosten der Gewinne, nicht der Beschäftigten!

Wir wollen vor allem für die Jugend Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze mit einem Einkommen, das ein menschenwürdiges Auskommen sichert.

Essen steht AUF hat wiederholt von den Essener Betrieben und vor allem von der Stadtverwaltung gefordert, ihre Ausbildungsquote auf 10% der Beschäftigten zu erhöhen und eine Übernahme nach der Ausbildung zu gewährleisten.

Für wirksamen Umwelt- und Klimaschutz

Für Essen steht AUF gehört der Kampf um Arbeitsplätze und für eine intakte Umwelt zusammen. In der Umweltpolitik blicken wir über Essen hinaus: Die drohende Klimakatastrophe erfordert, Schluss zu machen mit der klimaschädlichen Verbrennung fossiler Brennstoffe, aber auch von Müll wie im MHKW Karnap. Wir fordern den Vorrang und energischen Ausbau erneuerbarer Energien!

Essen steht AUF
setzt sich für umweltschonende Kreislaufwirtschaft ein – statt Verschwendung und giftige Verbrennung wertvoller Reststoffe.
steht an der Seite der Bürger, die gegen die chronische Umweltvergiftung durch Industrieemissionen angehen, gegen Schreddergifte in Kray, gegen die neue Müllverbrennungsanlage im Stadthafen.

lehnt Umweltzonen als teure und wirkungslose Alibiveranstaltung ab, die von den industriellen Hauptverursachern der Luftverschmutzung ablenken und nur Schikanen für die kleinen Leute bedeuten.

lehnt den Bau der Autobahn A52 quer durch Essen ab. Eine solche
Autobahn braucht nur die Industrie.

Wir Essener brauchen besseren und billigeren Nahverkehr.

Mobilität für alle – weniger individueller Autoverkehr:

Für eine gesündere Umwelt!

Essen steht AUF ist dabei, wenn Bürger gegen Stadtplanung als Grünflächenfraß aufstehen, und fordert stattdessen Sanierung innerstädtischer Wohngebiete und Brachflächen für ein Wohnen und Leben in Essen mit Atmosphäre.

Jugend braucht Zukunft!

Essen ist durch eine jugendfeindliche Kostensenkungspolitik in Bund, Land und Kommune zur „Großstadt der Kinderarmut“ geworden. Das NRW-Kinderbildungsgesetz, das Eltern und der Stadt mehr Kosten aufbürdet, die Qualität senkt und das Personal belastet, lehnt Essen steht AUF ab.

Wir fordern kostenfreie Kindertageseinrichtungen und Ganztagsschulen.

Wir setzen uns für mehr Jugendzentren ein, für mehr Freizeitmöglichkeiten ohne Konsumzwang. Wir fordern einen vollwertigen Ersatz für das Jugendzentrum Papestr., statt die Jugend mit dem Pleite-Objekt Weststadt-Halle abzuspeisen.

Wir fordern die Einrichtung von Ganztagsschulen als Regelschulen mit kostenlosem, gesundem Mittagessen.

Gleiche Chancen aller Kinder und Jugendlichen erfordern ein einheitliches und kostenfreies Schulsystem bis Klasse zehn.

Wir fordern Hausmeister für jede Schule! Dafür hat sich Essen steht AUF mit den von Streichungen betroffenen Kollegen eingesetzt.

Essen steht AUF ist strikt gegen die jugendfeindliche Sportpolitik der etablierten Parteien.

Statt Schließung und Verteuerung von Sportanlagen und Bädern brauchen wir Förderung des Breitensports für unsere Jugend, Familien und Senioren!

Wer etwas verändern will, muss AUFstehen!

Eine „soziale Stadt“, von der fast alle Parteien einschließlich DieLINKE reden, kann es mit RWE, Evonik und anderen Großkonzernen nicht geben. Jede Verbesserung unserer Lebensverhältnisse muss gegen deren Interessen erkämpft werden.

Dafür lohnt es sich, bei Essen steht AUF Mitglied zu werden. Wir können nur etwas erreichen, wenn wir einig sind und uns nicht spalten lassen.

Deshalb tritt Essen steht AUF für gleiche Rechte aller Bürger ausländischer Herkunft ein und fordert das Verbot aller faschistischen Organisationen. Als Sprachrohr der Bürgerinnen
und Bürger sind wir nur ihren Interessen verpflichtet. Dafür arbeiten bei uns Menschen unterschiedlicher Herkunft und Weltanschauung sachbezogen, gleichberechtigt und solidarisch zusammen.

Machen Sie mit bei Essen steht AUF.

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