Polizeiauflagen für Essener Zukunftsdemo rechtwidrig

Presseinformation 9. Juni 2011

überparteiliches Essener Wahlbündnis für
A
lternative Unabhängige Fortschrittliche Kommunalpolitik

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Tel. 8908210 oder 32 38 00
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Polizei scheitert mit dem Versuch, „Zukunftsdemo“ der Jugend auf Nebenstraßen abzudrängen

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat am 9. Juni entschieden, dass die Route der „Zukunftsdemonstration“ am Pfingstsamstag wie angemeldet auch durch die Kettwiger Straße führen darf. Eine Verfügung der Polizei Essen hatte die Demonstration mit bis zu 2000 Teilnehmern durch diesen Fußgängerbereich untersagen wollen wegen Sicherheitsbedenken bei Verengungen durch Marktstände und Außengastronomie. Dies wurde nun vom Verwaltungsgericht bis auf eine Stelle für nicht rechtmäßig erklärt.

„Schon zahlreichen anderen Demonstrationen ist in der Vergangenheit der Zug durch die Kettwiger verboten worden“, so Dietrich Keil, Ratsherr für Essen steht AUF und Anmelder der Demonstration. „Das ist ein Erfolg für das Demonstrations- und Versammlungsrecht gegen immer wieder ins Feld geführte kommerzielle Interessen. Man darf gespannt sein, ob trotz dieses Urteils an den Beschränkungen festgehalten wird.“ Die Polizei hat noch die Möglichkeit, Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einzulegen.

Die Zukunftsdemo findet vor dem 15. Internationalen Pfingstjugendtreffen statt, Auftakt ist um 10.00 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Dort ist auch um 11.30 die Abschlusskundgebung, bevor um 14.00 Uhr das zweitägige Jugendfestival direkt an der Stadtgrenze Essen-Katernberg auf der Trabrennbahn Gelsenkirchen beginnt.

Das Pfingstjugendtreffen gilt als größtes selbst organisiertes Kinder- und Jugendfestival auf antifaschistischer Grundlage. „Umweltbewusst und internationalistisch“ ist das Motto, unter dem dort in verschiedenen „Treffpunkten“ und Bühnen Dutzende Veranstaltungen, Diskussionsrunden ebenso wie Mitmachspiele und Wettbewerbe für Kinder und Jugendliche stattfinden. Dazu ein Song-Contest und Musik aller Stilrichtungen. Sport und Spiel kommen mit einem Fußballturnier und einem großen Geschicklichkeitsrennen a la „Spiel ohne Grenzen“ nicht zu kurz.

Kulinarisches aus aller Welt rundet das Treffen ab.

Mit der Bitte um Berichterstattung
und freundlichen Grüßen

Dietrich Keil, Ratsherr „Essen steht AUF“

Für Rückfragen
Dietrich Keil 0201-556323
Bodo Urbat, Vorstandssprecher, 0201-323800 bzw. 0176-96439470

Eine Antwort auf Polizeiauflagen für Essener Zukunftsdemo rechtwidrig

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