Extremismus-Debatte im Integrationsrat

Ein Stück aus einer Niederschrift des Integrationsrates (15.4.2015) zitiert:

Ratsherr Kalweit stellt heraus, dass er jede Initiative des Integrationsrates gegen Extremismus unterstütze, sofern sie sich gegen jede Art von Extremismus wende. Er werde aber keine Erklärung unterschreiben, auf der als Unterstützer extremistische Organisationen wie der SDAJ, die MLPD usw. mit aufgeführt würden. Das habe er bereits mehrfach zum Ausdruck gebracht. Extremisten jedweder Couleur dürften von Demokraten nicht unterstützt oder hoffähig werden. Ein Bündnis von Demokraten fände immer seine Zustimmung.

Frau Richter fragt nach der Chance, eine ähnliche Aufforderung wie die des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ ohne die kritisch angesehene aufgeführten Organisationen auf die Beine zu stellen. Sie würde es positiv sehen, wenn Ratsherr Kalweit eine Alternative anbieten könne.

Ratsherr Kalweit verweist darauf, dass Formen des zivilgesellschaftlichen Bekennens unterschiedlich seien könnten. Als Beispiel verweist er auf die Probleme im Zusammenhang mit Eröffnung der Behelfseinrichtung in Kupferdreh. Herr Adelmann vom Bündnis „Essen stellt sich quer“ habe auch dem dortigen runden Tisch angehört. Man sei sich einig gewesen, dass man eine Instrumentalisierung in dieser Form dort nicht wollte, sondern habe ein Zeichen gegen Gruppierung wie Pro NRW setzen wollen. Mit dem Engagement in Dilldorf habe man dokumentiert, dass man sehr wohl auch so eine Willkommenskultur für Menschen unterschiedlichster Herkunft schaffen könne.

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