Habibe Erfan: zum Bombardement der Bundeswehr im Kundus

Am 29. Oktober 2010 war Dr. Habibe Erfan zu Gast in Bonn. Diese sehr mutige Afghanin, die neben ihrem Beruf als Ärztin auch Provinzrätin ist, betreut in Afghanistan Angehörige der zivilen Opfer, die durch das Bombardement der Bundeswehr in Kundus im vergangenen September getötet wurden oder schwer verletzt worden sind. Sie hat entgegen der offiziellen Behauptungen bewiesen, dass es sich bei den Opfern nicht um Angehörige der Taliban handelt. Als erste Afghanin wurde sie am 28.10. im Kundus-Untersuchungsausschuss im Deutschen […]

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GRÜNE: Afghanistanpolitik in der Sackgasse?

GRÜNE Afghanistanpolitik in der Sackgasse? Unter diesem Titel kündigt der Essener Kreisverband Bündnis 90 / Die Grünen ein Vortrag an, den Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Bundestag über die Lage in Afghanistan, die Linie der Bundesregierung, und die unterschiedlichen Meinungen bei den GRÜNEN halten wird. Aus dem Rundbrief der GRÜNEN Essen Oktober 2010 Liebe Mitglieder und Interessierte, hiermit laden wir recht herzlich zu unserer Mitgliederversammlung am 20.Oktober im Essener Rathaus, Raum 1.17, ein. Unser Schwerpunktthema ist die […]

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Eingestellt: Ermittlungsverfahren wegen Verstosses gegen das Versammlungsgesetz

Auf http://www.essen-steht-auf.de/html/aktuelles.html (weiter unten) berichtete das Essener Bündnis für alternative, unabhängige und fortschrittliche Kommunalpolitik (Essen steht AUF) von einem Ermittlungsverfahren gegen eines seiner Vorstandsmitglieder: Inszwischen wurde das Verfahren eingestellt. Worum ging es eigentlich? Gert Bierikoven von AUF Essen sprach am 9.August auf der Essener Montagsdemo darüber: Mehr dazu auf: http://www.essen-steht-auf.de/html/aktuelles.html Ermittlungsverfahren gegen “Essen steht AUF”-Vorstandsmitglied Immer wieder mal führt “Essen steht AUF” Freizeitaktivitäten durch, damit sich Mitglieder und Interessierte besser kennen lernen können. Das waren in letzter Zeit: Wanderung durch […]

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Essen will Optionskommune werden / Gabriele Giesecke

aus LINKSINFO , Nr.2 2010 Essen will Optionskommune werden und die Betreuung von über 81.000 Hartz IV-Berechtigten in die eigenen Hände nehmen. Dies beschloss der Stadtrat mit übergroßer Mehrheit am 22.9.2010. Als einzige Fraktion sprach sich DIE LINKE für die Beibehaltung der Zusammenarbeit zwischen Bundesagentur und Kommune aus. Für uns stand die Frage im Mittelpunkt: „Verbessert die Umstellung die Lage der Betroffenen?“.  Diese Frage konnten wir nur mit nein beantworten. Zunächst mal werden die Hartz IV-Berechtigten die mit der Übernahme […]

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Gerd Deumlich: Afghanistan – Bundeswehr zurück vom Hindukusch

und zum 4.September in Dortmund: Zitiert nach Rotlicht Nr. 3 2010/ Neun Jahre dauert schon dieser Krieg, länger als der letzte Weltkrieg – und kein Ende des Mordens an afghanischen Zivilisten, des Sterbens von Soldaten ist in Sicht. Der Oberkommandierende der Nato dort, der US-General Petraeus, gibt zu: es geht nur darum, diesen Krieg so zu beenden, „dass es nicht wie eine Niederlage wirkt“. Wer glaubt da noch an die Spekulationen über Rückzugsdaten? Bei einer Trauerfeier für vier getötete Soldaten […]

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