Wind, Flaute oder Sturm

Streitkultur gegen Marschieren und Spazieren

https://www.rf-news.de/2022/kw02/montagsdemos-mit-starken-argumenten-und-medienecho

https://www.rf-news.de/2022/kw02/kritik-an-der-regierung-von-links

https://www.rf-news.de/2022/kw02/protest-ist-links-heraus-zu-den-montagsdemos-auf-antifaschistischer-grundlage

https://www.rf-news.de/2022/kw01/in-der-montagsdemobewegung-steckt-gerade-heute-ein-grosses-potenzial

VVN-BdA: Mit Nazis marschieren ist kein spazieren

https://shop.vvn-bda.de/index.php/flugblaetter/flyer-antifaschismus-ist-kein-spaziergang.html

An dieses Vorbild knüpfen heute der „III. Weg“, die „Freien Sachsen“, die „AfD“ und weitere extrem rechte und neofaschistische Organisationen an. Ihnen ist es in diesen Wochen gelungen die von Anfang an wissenschaftsfeindliche, egoistische und nach Feindbildern gierende Szene der deutschen Impfgegner*innen in nie dagewesenem Ausmaß bundesweit in vielen Städten zu mobilisieren.

Längst geht es nicht mehr nur darum inmitten einer Pandemie in völliger Verkennung der Realität lebensrettende Maßnahmen des Infektionsschutzes zu hintertreiben, sondern gegen „das System“ an sich zu mobilisieren. Diese Bewegung istantidemokratisch, indem sie einen angeblichen „Volkswillen“ über demokratische Prozesse stellt;

  • mindestens latent antisemitisch, indem sie erneut das altbekannte antisemitische Denkmuster von der Existenz einer angeblichen geheimen Elite mit ebensolch geheimen Pläne behauptet;
  • sozialdarwinistisch – soll doch sterben, wer nicht gesund genug ist,
    geschichtsrevisionistisch und eine Beleidigung der Opfer des NS-Regimes, indem sie sich selbst als „verfolgt wie die Juden“ gerieren;
  • zunehmend verbal und körperlich gewaltbereit gegen Journalist*innen, Beamt*innen und sogar Ärzt*innen, die ohnehin schwer genug an der Pandemie zu kämpfen haben.

Es zeigt sich außerdem, dass sowohl Behörden und Polizei als auch etablierte Politiker*innen dem Druck des Mobs zu weichen beginnen.

Stattdessen fordern wir:

  • Gesetzte Regeln für das öffentliche Leben, die Leib und Leben retten sollen, müssen auch durchgesetzt werden.
  • Infrastruktur und Personal des Gesundheitswesens als auch Journalist*innen sind zu schützen.
  • Mordaufrufe in Sozialen Medien sind genauso zu verfolgen wie in der realen Welt.
  • Tatsächliche soziale Verwerfungen, die durch die Pandemie verstärkt werden, gehören auf die Tagesordnung, u.a. die Unterfinanzierung des Gesundheitswesens.
  • Wir brauchen klare Kante gegen die Ideologien des Egoismus und der Verschwörungsmythen.

Halten wir dagegen!

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Antisemtische, rassistische oder andere
menschenverachtende Äußerungen wurden bislang nicht registriert, mitgeteilt bzw. zur Anzeige gebracht.

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