Wind, Flaute oder Sturm

Faschistisches Netzwerk in der Polizei

Das Internationalistische Bündnis Essen/Mülheim teil mit:

Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,

täglich kommen neue Sachen in Bezug auf faschistische Netzwerke in der Polizei ans Tageslicht. Insbesondere in Essen/Mülheim, aber auch bundesweit. Bundes-Innenminister Seehofer verweigert sich weiter einer wissenschaftlichen Untersuchung. NRW-Innenminister Reul hat plötzlich Kreide gefressen und verspricht “lückenlose Aufklärung”. Das kennen wir.Wir wissen aus Erfahrung, dass ein starker öffentlicher politischer Druck ganz entscheidend dafür ist!

Darum wollen wir diese Vorfälle auch bei unserer Kundgebung gegen die “Steeler Jungs” und für demokratische Rechte und Freiheiten am kommenden Donnerstag, 24.9., von 18-19 Uhr auf dem Grendplatz bekannt machen und diskutieren. Dazu laden wir euch herzlich ein. Es gibt wie immer ein Offenes Mikrofon. Hier können weitere Vorfälle bekannt gemacht, Hintergründe diskutiert und Konsequenzen gefordert werden. Vor zwei Wochen sind ca. 20-30 Faschisten vom S-Bahnhof zur Bar „300“ gelaufen. Wir haben den Eindruck, dass ihr Umfeld wegbröckelt als Ergebnis der hartnäckigen Proteste und Aufklärung.

Man kann stark davon ausgehen, dass jetzt suspendierte Polizisten sowohl bei Attacken auf Antifaschisten in Steele, als auch den brutalen Übergriffen auf Migranten beteiligt waren. Dies muss untersucht werden. Die Anzeigen gegen die Opfer müssen niedergeschlagen werden.

Weiter fordern wir den Rücktritt von Polizeipräsident Richter. Das löst zwar nicht alle Probleme, aber wäre ein wichtiger politischer Erfolg, weil er bis heute leugnet und vertuscht. Wenn er sich jetzt, nach Monaten, mit Vertretern von Essen-stellt-sich-quer treffen will, ist das ein leicht durchschaubares Manöver.

Die Erklärung vom Internationalistischen Bündnis Essen/Mülheim dazu findet ihr auf www.inter-buendnis.de/faschistisches-netzwerk-in-der-polizei

Hier eine Erklärung der MLPD Essen/Mülheim dazu.
https://www.mlpd-essen.de/mlpd-essen-muelheim-presseerklaerung-zum-polizeiskandal-in-essen-und-muelheim

Aufruf zu einer “Solidarischen Prozessbegleitung & polizeikritischen Kundgebung” am Di, 29.09., um 9.15 Uhr vor dem Amtsgericht Essen, Zweigertstr. 52” im Zusammenhang mit den brutalen Polizeiübergriffen auf die Familie Ayo.

Die Montagskundgebung am 5.10. um 18 Uhr auf der Porschekanzel in der Essener City wird das Thema ebenfalls aufgreifen. Sie lädt alle Betroffenen, Familien, Antifaschisten und Demokraten ein, zu kommen und gemeinsam öffentlich zu diskutieren und protestieren.

Es gibt auch die Überlegung, angesichts der Dimension der Vorfälle zeitnah (etwa in den nächsten 14 Tagen) eine größere Demo in Essen dazu zu machen, zu der regional mobilisiert wird. Was haltet ihr davon?

Das Internationalistische Bündnis Essen/Mülheim freut sich über jede Rückmeldung.

( Email InterBündnis Essen/Mülheim: ib-essen@gmx.de )

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