LINKE: „Essen stellt sich quer“ stärken statt schwächen

aus: www.linksfraktion-essen.de: „Essen stellt sich quer“ stärken statt schwächen

DIE LINKE hält es für bedenklich, dass der SPD-Ortsverein Altenessen und SPD-Vize Karlheinz Endruschat die Zusammenarbeit mit dem antifaschistischen Bündnis „Essen stellt sich quer“ auf den Prüfstand stellen wollen. Damit würde die SPD eine Grundlinie sozialdemokratischer Politik verlassen, gegen rechtsradikale Kräfte breite gesellschaftliche Bündnisse einzugehen. Außerdem wäre es eine Schwächung der notwendigen Gegenwehr gegen eine zunehmende undemokratische Entwicklung.

„Es ist doch wichtiger, Bündnisse wie ,Essen stellt sich quer‘ in diesen Zeiten zu stärken statt zu schwächen, denn Ausgrenzung, Menschenverachtung und Rassismus nehmen fast täglich zu“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Es ist der Verdienst von ,Essen stellt sich quer‘ breite gesellschaftliche Bündnisse und Demonstrationen dagegen auf die Beine zu stellen. Dabei haben sich die Verantwortlichen von ,Essen stellt sich quer‘ immer eindeutig von Gewalt distanziert und zu friedlichen Protestaktionen aufgerufen. Es ist eine infame Unterstellung, das Bündnis mit der unsäglichen Farbaktion gegen die Essener Tafel oder dem Anschlag auf das CDU-Büro in Verbindung zu bringen.“

An den Demonstrationen haben Bürgerinnen und Bürger aus den verschiedensten gesellschaftlichen und politischen Lagern teilgenommen. Es ist in vielen Städten selbstverständlich, dass es zu so breiten gesellschaftlichen Bündnissen gegen Rassismus kommt wie in Essen, aber leider längst nicht in allen. Dabei sind solche Bündnisse wichtig, gerade in Erinnerung an die verhängnisvolle Spaltung der Nazigegner in der Weimarer Zeit.

„Das darf nicht leichtfertig aufgegeben werden“, so Kreissprecher Daniel Gerekes abschließend. „Deshalb begrüßen wir es, dass die Antragskommission der SPD die Ablehnung dieses Antrages empfohlen hat. In Zeiten, in denen die politische Gewalt von rechts drastisch steigt, ist die Gleichsetzung von rechts und links durch Karlheinz Endruschat ein Zeichen von politischer Verantwortungslosigkeit. Damit ist die SPD geschichtlich schon einmal gescheitert.“

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