Montag, 20. März 2017, 19h30

Der NSU-Prozess, Chronik einer gescheiterten Aufklärung

Referentin: Rechtsanwältin Edith Lunnebach, Köln

zakk – Zentrum für Aktion, Kultur und Kommunikation (Studio), Fichtenstraße 40, 40233 Düsseldorf

Seit über fünf Jahren sind die Verbrechen des sog. „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) bekannt, viele Fragen zu seinen Taten, seinem Unterstützerumfeld und zum Versagen, Vertuschungen und Unterstützung der Behörden sind ungeklärt. Auf Initiative von Birgit Rydlewski (Piratenfraktion im Landtag NRW) wurde in NRW ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum NSU eingesetzt. Die Referentin, Rechtsanwältin Edith Lunnebach, hat als Nebenklägervertreterin den Prozess von Anfang an begleitet. Sie wird über den aktuellen Stand des Verfahrens, ihre ursprüngliche Erwartung und ihre jetzige Einschätzung berichten. Sie wird auch dazu Stellung nehmen, welche rechtspolitischen Konsequenzen aus dem Prozess gezogen werden sollten und ob bei der bestehenden Geheimdienststruktur und der gewollten oder ungewollten Verfilzung mit den extremer Rechten eine Aufklärung faschistischer Gewalttaten eine Chance hat.

NSU Watch NRW, eine antirassistiche und antifaschistische Inititive, die sich in Nordhein-Westfalen gegründet hat, um den parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) kritisch zu begleiten, wird seine Arbeit vorstellen. Der PUA wurde drei Jahre nach der Selbstenttarnung des sog. „NSU“ eingerichtet, um mögliches Fehlverhalten der nordrhein-westfälischer Sicherheits- und Justizbehörden im Zusammenhang damit und den dem „NSU“ zuzurechnenden sowie weiteren Taten mit möglicherweise extrem rechten Hintergrund zu untersuchen.

Veranstalter:

· Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. (Düssseldorf – NRW)
· NSU-Watch NRW
· VVN-BdA Kreisvereinigung Düsseldorf
· zakk

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