Montagsdemo 16.1.2017: Asylrecht für alle Unterdrückten …
Montag, den 16. Januar 2017 um 18 Uhr auf der Porschekanzel gemeinsam mit Flüchtlingen, Flüchtlingshelfern, Demokraten und Antifaschisten: Protestaktion mit Demonstration für das Asylrecht und gegen die reaktionäre Abschiebepolitik der Bundesregierung und auch der Stadt
[Update 11.1.2017]
Hervorzuheben ist, dass es dabei auch um eine konkrete Abschiebung geht:
Große Empörung löste die Anschiebung einer aus dem Kososvo geflüchteten und bei uns heimisch gewordenen Familie kurz vor Weihnachten aus. In einer Nacht- und Nebelaktion wurden die Eltern und ihre beiden Jungen unter massivem Polizeiaufgebot in den Flieger gesetzt, eine Petition für ih Bleiberecht lief noch. Doch: ihre Unterstützung geht weiter!
Mit 212 Abschiebungen 2016 verdreifachte die Stadt Essen fast deren Anzahl. Und Oberbügermeister Kufen kündigte an, diese noch rigoroser handhaben zu wollen.
Grundlage dafür ist das von der Bundesregierung verabschiedete „Asylverfahrens-beschleunigungs-gesetz“, das immer mehr Länder zu „sicheren Herkunftsländern“ erklärt, wie Albanien oder den Kosovo. Auch kein Gebiet in Afghanistan ist „sicher“.
Aus Elend, Not und Krieg Geflüchtete werden wie Kriminelle behandelt, während der faschistische Belin-Attentäter Amri sich frei bewegen kann. Sogenannte „Gefährder“ werden nicht sofort abgeschoben oder strafrechtlich verfolgt.
Wir lehnen jeden Generalvedacht gegen Flüchtlinge und abgelehnte Asylbewerber ab!
Wir fordern eine sofortige Beendigung der reaktionäen Abschiebepolitik der Bundesregierung, der rot-grünen Landesregierung und der Stadt Essen!Wir verteidigen das Asylrecht für alle Demokraten und Antifaschisten und Einhaltung der UN-Charta der Menschenrechte für Flüchtlinge. Dafür wollen wir mit unserer Kundgebung und Demonstration mit Flüchtlingen und Flüchtlingshelfern, Demokraten und Antifaschisten ein Zeichen setzen.
597. Montagsdemonstration am 16.1.2017
Schluss mit der reaktionären Abschiebepolitik der Bundesregierung!
Asylrecht für alle Unterdrückten auf antifaschistischer Grundlage!
Die Montagsdemonstration hat beschlossen am Montag, den 16. Januar 2017 um 18 Uhr auf der Porschekanzel gemeinsam mit Flüchtlingen, Flüchtlingshelfern, Demokraten und Antifaschisten eine Protestaktion mit Demonstration für das Asylrecht und gegen die reaktionäre Abschiebepolitik der Bundesregierung und auch der Stadt Essen durchzuführen.
Sie laden zur Teilnahme, gerne mit Redebeiträgen, Transparenten und Sandwiches herzlich ein.
Dazu der Aufruf mit Übersetzung in arabisch und farsi.
Zitat aus dem Aufruf:
Schluss mit der reaktionären Abschiebepolitik der Bundesregierung!
Asylrecht für alle Unterdrückten auf antifaschistischer Grundlage!Einladung zu Protestaktion de 597. Montagsdemonstation am 16. Janur 2017 um 18 Uhr auf der Porschekanzel vor der Marktkirche.
Große Empörung löste die Anschiebung einer aus dem Kososvo geflüchteten und bei uns heimisch gewordenen Familie kurz vor Weihnachten aus. In einer Nacht- und Nebelaktion wuden die Eltern und ihren beiden Jungen unter massivem Polizeiaufgebot in den Flieger gesetzt, eine Petition für ih Bleiberecht lief noch. Doch: ihre Unterstützung geht weiter!
Mit 212 Abschiebungen 2016 verdreifachte die Stadt Essen fast deren Anzahl. Und Oberbügermeister Kufen kündigte an, diese noch rigoroser handhaben zu wollen.
Grundlage dafür ist das von der Bundesregierung verabschiedete „Asylvefahrensbeschleunigungsgesetz“, das immer mehr Länder zu „sicheren Herkunftsländern“ erklärt, wie Albanien oder den Kosovo. Auch kein Gebiet in Afghanistan ist „sicher“.
Aus Elend, Not und Krieg Geflüchtete werden wie Kriminelle behandelt, während der faschistische Belin-Attentäter Amri sich frei bewegen kann. Sogenannte „Gefährder“ werden nicht sofort abgeschoben oder strafrechtlich verfolgt.
Wir lehnen jeden Generalvedacht gegen Flüchtlinge und abgelehnte Asylbewerber ab!
Wir fordern eine sofortige Beendigung der reaktionäen Abschiebepolitik der Bundesregierung, der rot-grünen Landesregierung und der Stadt Essen!Wir verteidigen das Asylrecht für alle Demokraten und Antifaschisten und Einhaltung der UN-Charta der Menschenrechte für Flüchtlinge. Dafür wollen wir mit unserer Kundgebung und Demonstration mit Flüchtlingen und Flüchtlingshelfern, Demokraten und Antifaschisten ein Zeichen setzen.
