6.12.2016: Proteste begleiten den CDU-Bundesparteitag in Essen
[Update 16.12.2016]
Rund 70 Menschen haben am 6. Dezember vor der Essener Gruga-Halle gegen den Bundesparteitag der CDU und die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung demonstriert. Die RednerInnen thematisierten die Asylrechtsverschärfungen der vergangenen Monate und kritisierten flüchtlingspolitischen Positionen der Christdemokraten.
Fotos auf wordpress.antifa-essen.de
Aufruf
Rede der Gruppe Creme Critique (Duisburg)
Rede der Gruppe Treffpunkt Asyl (Bochum)
Chronik der Asylrechtsverschärfungen (Antifa Essen Z)
Rassismus und deutsche Flüchtlingspolitik (Antifa Essen Z)
Fluchtursache Deutschland
[Update 7.12.2016]
[Update 6.12.2016]
Antifa Essen Z schrieb heute morgen:
Zur Erinnerung:
Ab 17.30 Uhr demonstrieren Flüchtlingsaktivisten heute am Rande des CDU-Bundesparteitags in Essen gegen die geplanten und bereits durchgesetzten Asylrechtsverschärfungen. Durch die Vorstöße von Parteivize Thomas Strobl hat der Protest noch einmal an Aktualität gewonnen. Die Protest-Kundgebung beginnt um 17.30 Uhr auf der Alfredstraße/Ecke Grugaplatz in Sichtweite zum Versammlungsort der CDU.Unsere Pressemitteilung zu den geplanten Protesten finden Sie unter:
http://wordpress.antifa-essen.de/2016/11/pressemitteilung-linker-protest-gegen-cdu-parteitag-in-essen/
Kundgebungen vom 9 bis 11 Uhr und ab 17.30 Uhr vor dem CDU-Bundesparteitag
Unter dem Motto „Rassismus bekämpfen – Gegen die Festung Europa und das deutsche Vaterland!“ ruft Antifa-Z am 6. Dezember zu einer Kundgebung gegen den CDU-Bundesparteitag und die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung auf. Los geht’s um 17.30 Uhr vor der Gruga-Halle in Essen-Rüttenscheid.
http://wordpress.antifa-essen.de/2016/11/6-12-kundgebung-gegen-den-cdu-bundesparteitag-in-essen/
Duisburger Antifas haben einen weiteren Aufruf dazu veröffentlicht:
http://gesellschaftskritik-duisburg.org/aufruf-zum-protest-gegen-den-cdu-bundesparteitag-am-6-dezember-in-essen/
Und die Partei „Die Piraten“ teilen mit:
das Bündnis „NRW gegen CETA & TTIP“ macht am 6.12. in Essen zum CDU-Bundesparteitag eine Kundgebung.
Wann: 6.12.2016
Uhrzeit: 9 – 11 Uhr
Ort: Essen, U-Bahnhaltestelle Messe/Gruga (Norbertstr. Ecke Alfredstr.)https://nrw-gegen-ceta.de/ceta-event/demo-stop-ceta-ttip/
„Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Durch beide Verträge könnten Großunternehmen EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern. Lobbyisten bekämen mehr Einfluss auf die Gesetzgebung.
Die CDU befürwortet die Unterzeichnung der beiden Abkommen durch die Bundesrepublik. Dagegen demonstriert das Bündnis „NRW gegen CETA & TTIP“ am 6. Dezember am Randes des Bundesparteitages der CDU.“ Wir unterstützen des Bündnis. https://nrw-gegen-ceta.de/parteien/
Kommt am Dienstag nach Essen und zeigt Flagge.