Umweltgewerkschaft: TTIP und CETA verhindern!

TTIP und CETA verhindern
Abbruch der Verhandlungen!

Liebe Freunde und Freundinnen,
Glückwunsch!
Wir können stolz auf uns sein! Zahlreiche bunte, vielfältige Proteste
der Menschen haben sich in den letzten Jahren gegen das Freihandelsabkommen
TTIP und CETA entwickelt. Die Demonstration im Herbst 2015 in Berlin
war die größte des letzten Jahrzehntes. Wer auch immer da geheim verhandelt
– wir sitzen IMMER mit am Verhandlungstisch und-wir werden nicht aufgeben,
TTIP und CETA zu Fall zu bringen!
Mit TTIP soll die größte Freihandelszone der Welt geschaffen werden.
Das zeitweilige Bündnis der sonstigen Konkurrenten USA und EU dient allein
der Erhaltung und dem Ausbau der Vormachtsstellung in der Welt gegenüber
anderen Großmächten – zulasten der Natur und zulasten des Menschen.
EU = die Guten / USA = die Bösen?
Der derzeitige Weltmarkt ist von Konkurrenz und Vernichtungsschlachten
geprägt – mit Fairness hat die internationale Produktion nun wirklich
nichts zu tun. Und das ist nicht erst seit den TTIP Verhandlungen so, es ist der
normale Wahnsinn der derzeitigen profitorientierten Produktionsweise. Mit
extraktivem Tagebau, Fracking, Teersand – und Tiefseebohren, Verstromung
fossiler Stoffe, exzessiver Verkehrszunahme durch internationale Logistik,
Vermüllung, Vergiftung und Raubbau an den Ressourcen stellt die derzeitige
Produktionsweise unsere Lebensgrundlagen und die Zukunft unserer Kinder
infrage – ganz legal und rechtsstaatlich. Spätestens seit der VW Dieselaffaire
ist ganz deutlich geworden, dass die EU ihr Image als Umwelt – und Demokratieengel
zu Unrecht hat. Die Bundesregierung und EU hat systematische die
Volksvergiftung und den Betrug an Millionen Autokäufern mitgetragen und
im Interesse der Autokonzerne legitimiert.
Das hat System!
Mit TTIP sollen nun auch die letzten Hüllen noch vorhandener Bürgerrechte
fallen – offen und aggressiv wird hier vertreten, dass die Wirtschaftsinteressen
jederzeit mehr zählen als die Menscheninteressen.
Weder die EU noch die USA interessieren sich ernsthaft für ökologische und
soziale Standards – oder sie schreiben diese selber nach ihren Anforderungen,
wie man an den Grenzwerten für Dieselabgase in der EU deutlich sehen
konnte.
Aber die Arbeitsplätze!?
Wer noch meint, es werden durch TTIP Arbeitsplätze geschaffen –
hier ein kleiner Vergleich: Bei Ausbruch der Wirtschaftskrise in 2008 wurde
in Spanien soviel gespart, dass jeder zweite dort in den letzten 5 Jahren arbeitslos
war. Löhne und soziale Errungenschaften wurden unter dem Diktat
der EU weit gedrückt. Mittlerweile ist Spanien der drittgrößte Autoproduzent
der EU – so sieht es aus, wenn die Großkonzerne „Arbeitsplätze schaffen“.
Hauptsache Arbeit – egal zu welchen Bedingungen? Das kann nicht unsere
Devise sein.
Wir brauchen verbindliche Abkommen zum Ausbau der Umwelt-,
Arbeits- und Verbraucherschutz-Standards, der sozialen und demokratischen
Rechte statt sie auszuhöhlen oder auszuhebeln.