Systemversagen im Fall NSU – Brauchen wir den Verfassungsschutz?

Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. Martin Kutscha

Die Mordserie der Neonazis vom „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) förderte gravierende Erkenntnisse zutage:

Die Sicherheitsbehörden haben offensichtlich versagt, da Polizei und Verfassungsschutz die rassistischen Straftaten des NSU lange Zeit unschuldigen Menschen zuordneten.

Außerdem halfen V-Leute des Verfassungsschutzes den Tätern, unterzutauchen. Und nicht zuletzt zeigen die aktuellen Untersuchungen, dass in den Ämtern systematisch Spuren verwischt und Akten vernichtet wurden, sodass von einer effektiven Verfolgung der Taten nicht die Rede sein kann.

In der Veranstaltung analysiert der Staats- und Verfassungsrechtler Martin Kutscha das Systemversagen im Fall NSU und diskutiert mit dem Publikum, welche Konsequenzen aus dem Fehlverhalten des Verfassungsschutzes zu ziehen sind.

Martin Kutscha ist Professor für Staats- und Verfassungsrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin. Er ist langjähriger Mitherausgeber und Autor des Grundrechtereports und Menschenrechtsbeauftragter der vdj (Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen) sowie Vorstandsmitglied in der Humanistischen Union und der International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms.

Montag, 1. Juni, 19 Uhr

Volkshochschule Essen, Burgplatz 1
Veranstalter: Volkshochschule Essen, VVN-BdA Essen, vdj (Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen), RLC Essen

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