Systemversagen im Fall NSU – Brauchen wir den Verfassungsschutz? Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. Martin Kutscha Die Mordserie der Neonazis vom „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) förderte gravierende Erkenntnisse zutage: Die Sicherheitsbehörden haben offensichtlich versagt, da Polizei und Verfassungsschutz die rassistischen Straftaten des NSU lange Zeit unschuldigen Menschen zuordneten. Außerdem halfen V-Leute des Verfassungsschutzes den Tätern, unterzutauchen. Und nicht zuletzt zeigen die aktuellen Untersuchungen, dass in den Ämtern systematisch Spuren verwischt und Akten vernichtet wurden, sodass von einer effektiven Verfolgung der […]

Tatsächlich hingen am 8. Mai weiße Tücher an den Fenstern der Geschäftsstelle der LINKEN in der Severinstr.1 Auch auf der Gedenkkundgebung zum Tag der Befreiung in Solingen waren weiße Tücher ein Thema. Dort zitierte in einer Rede Prof. Dr. Jörg Becker, Vorsitzender des Kulturausschusses der Stadt Solingen, eine Passage aus Willi Dickhuts Buch: „So war’s damals …, Tatsachenbericht eines Solinger Arbeiters 1926-1948“, die von weißen Fahnen handelte: Noch am gleichen Abend besprachen wir die nächsten Aufgaben. Kuno mußte tags darauf […]