18.6.2014: Einsatz der Bundeswehr im Innern

Nur die Polizei ist für die Abwehr von Gefahren im Inland legitimiert. Die Bundeswehr darf hier nur zur Gefahrenabwehr in Ausnahmesituationen katastrophalen Ausmaßes zum Einsatz kommen.

Das soll sich mit der Neuausrichtung der Bundeswehr und der Aufstellung s.g. Heimatkompanien in allen Bundesländern, die u.a. militärische Zwecke erfüllen sollen, ändern.

Wappnet sich der Staat vorsorglich gegen soziale Unruhen und Aufstände? Was kommt damit auf die Demokratie zu und was können Demokraten angesichts dieser Entwicklung tun?

Veranstaltung des Essener Friedensforums in Kooperation mit der VHS vom 18.6.2014 um 19h
in der VHS, Burgplatz 1, 45127 Essen
Referenten: Bernhard Trautvetter und Patrick Münch