Wind, Flaute oder Sturm

Sa. 31.5.2014: Kundgebung: Die Waffen nieder in der Ukraine!

Kundgebung am 31. Mai, 11-14 Uhr, Essen vor der Marktkirche Quelle: www.essener-friedensforum.de/14-05-31Kund.pdf Aufruf: Entmilitarisierung des Konflikts ist das Gebot der Stunde Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation! Mit vielen Menschen teilen wir die Sorge um den Frieden in der Ukraine und in Europa. Der Zank zwischen dem Westen und Russland um die Zukunft der Menschen und des Landes an der Nahtstelle zwischen West und Ost droht aus dem Ruder zu laufen. Im Interesse der Ukraine und ganz Europas dürfen wir nicht zulassen, […]

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Bock wird Gärtner: SPD macht Hartz-IV-Beratung

Bock wird Gärtner: SPD macht Hartz-IV-Beratung http://www.dielinke-essen.de/nc/start/aktuell/detail_aktuelle_nachrichten/zurueck/aktuell-30/artikel/hartz-iv-beratung-bock-bietet-sich-als-gaertner-an/ Leserbrief von Heinz Hammer, Essen, d. 23.05.2014 Betreff: »SPD startet neue Hartz IV-Beratung« von Vera Eckard und Janet Lindgens in NRZ Essen, 23.05.2014 Im Jahr 2005 hat die SPD unter dem damaligen Kanzler Schröder die gravierendste Sozialabbaugesetzgebung seit Gründung der Bundesrepublik durchgepeitscht und sie nach dem verurteilten Straftäter Peter Hartz benannt. Das gesamte Sozialsystem des Landes wurde seither davon nach unten gedrückt. Massenverarmung, flächendeckende Kinderarmut, Erpressung und Einschüchterung am Arbeitsplatz, Entrechtung und Demütigung […]

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PM Essen Steht AUF: Stromkonzession: Chancen vertan

Presseinformation 23.5.2014 Stromkonzession: Chancen vertan Mit der jetzt besiegelten Konzessionsvergabe an RW wurde die Möglichkeit, das Essener Stromverteilnetz mit seiner einträglichen Rendite von zehn Prozent ganz oder teilweise an die Stadt heranzuziehen, nicht genutzt, kritisiert das Wahlbündnis „Essen steht AUF“. Es hatte sich seinerzeit als einzige Kraft im Rat dafür eingesetzt. Die jährliche Konzessionsabgabe von 30 Mio. an die Stadt sei nur ein Bruchteil der erzielten Gewinne. RWE ist bereits Stromversorger der Stadt, und es wäre ein wichtiges Signal gegen […]

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Merkel rechtspopulistisch! LINKE und MLPD halten dagegen!

Solinger Tageblatt an das Kommunalwahlbündnis ‚Solingen Aktiv‘: ‚Bei den Portraits über die Parteien können wir Sie nicht berücksichtigen. Der Grund dafür ist, dass der Verfassungsschutz die Ihnen nahe stehende MLPD wegen des Verdachts auf verfassungsfeindliche Aktionen beobachtet.’… Mehr: http://solingen-aktiv.de/Startseite/2014-05-20%20Zensur%20Tageblatt.pdf Es folgt eine Pressemitteilung von Ulla Jelpke (LINKE) und ein Redebeitrag von Dirk Willing bei einer Wahlkundgebung der MLPD. Wen man wählt muss jede selbst entscheiden. Aber jeder und jede hat das Recht für sich zu werben, ohne dass der sogenannte […]

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Mi. 21.5.2014: Flüchtlingsschutz für ein humanes Europa …

Optionen aus europa-, landes- und kommunalpolitischer Sicht Veranstaltung am 21. Mai (Mi ) um 19.30 Kopstadtplatz 13 mit Kathrin A. Richter, Pro Asyl Terry Reintke, Europakandidatin der GRÜNEN aus Gelsenkirchen Nisaqete Bislimi, Rechtsanwältin aus Essen für Ausländer- und Sozialrecht. Monika Düker, MdL und Vorstandssprecherin der GRÜNEN NRW, Etwa 45 Mio. Menschen sind derzeit weltweit auf der Flucht. Im letzten Jahr haben 20.000 Menschen in NRW einen Antrag auf Asyl gestellt. Bilder von Bootsunglücken vor Lampedusa oder Marokko sind präsent. An […]

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Nein zum Sterben an den EU-Außengrenzen!

„Afrique Europe Interact – Sektion Dortmund – Bochum“ und „Les voix des Migrants“ machen mit bei Ruhr International am 24. + 25. Mai 2014 in Bochum mit dem Projekt: „Nein zum Sterben an den EU-Außengrenzen!“ Dabei sind die AktivistInnen: Adjovi aus Togo – nach langer Zeit als Flüchtlingsfrau jetzt mit gesichertem Aufenthaltsstatus – hat als Thema „Geschlechtsspezifische Gründe von Flucht und Migration“ und berichtet aus eigenen Erfahrungen. Trésor und Geraud aus Kamerun waren lange Zeit Transitflüchtlinge u. a. in Mali […]

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So, 11.5.2014: Giftmüll unter Tage: Schluss mit Verharmlosung!

mit dem Thema Giftmüll unter Tage: Schluss mit Verharmlosung! beschäftigt sich das nächste Kommunalpolitische Frühstück von Essen steht AUF. Referent ist der Gelsenkirchener Bergmann Christian Link. Er hat maßgeblich dazu beigetragen, diesen Skandal wieder in die Diskussion zu bringen und wurde dafür von der Ruhrkohle AG mit einem Anfahrverbot belegt, faktisch ein Berufsverbot. Das Frühstück findet statt am Sonntag, den 11. Mai von 11 bis 13 Uhr im COURAGE-Zentrum, Goldschmidtstr. 3 Giftmüll unter Tage: Schluss mit Verharmlosung!

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Radtour zu Orten der Erinnerung

10. Mai 2014 DIE LINKE. Stadtteilgruppe für die Bezirke 7/8 Radtour zu Orten der Erinnerung DIE LINKE. Stadtteilgruppe Steele bietet eine Radtour zu Orten der Erinnerung in Essen an. Hans-Jürgen Zierus, Sprecher der Stadtteilgruppe, passionierter Radler und Kandidat für die Bezirksvertretung VII, erläutert die Geschichte der besuchten Orte. Angefahren werden unter anderem das sog. „Horster Ehrenmal“, verschiedene ehemalige KZ-Sammellager, das ehemalige Gestapo-Gefängnis, ein Zwangsarbeiterlager, der Jüdische Friedhof in Steele und der Gedenkstein für Demokratie und Republik am Hallo. Die Steeler […]

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Frauenverband Courage will weiterer Verzögerungstaktik vorbeugen, und fordert eine Fristsetzung

Elf Monate hatte es gedauert, bis der Frauenverband Courage e.V. die Akte vom Finanzamt Wuppertal bekommen hatte – die juristische Voraussetzung für einen Gerichtsprozess gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit. Mehr dazu in einer Pressemitteilung von 29.4.2014 Nun hat der Frauenverband geklagt, und die Klagebegründung eingereicht. Jetzt ist das Gericht gefordert nach Eingang der Klagebegründung eine Frist für die Erwiderung des Finanzamtes zu setzen. Pressemitteilung Frauenverband Courage e.V. Keine Verzögerungstaktik durch das Gericht! Im März begründete der Frauenverband Courage seine Klage […]

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