27. März 2014 Sozialabbau

Hartz IV-Sanktionen: Gespräch im Petitionsausschuss

Am 17.03.2014 tagte der Petitionsausschuss des Bundestages in öffentlicher Sitzung zu der von Inge Hannemann eingereichten Petition „Arbeitslosengeld II – Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen (SGB II und SGB XII) vom 23.10.2013“ (https://epetitionen.bundestag.de/peti…). Fast 90.000 Menschen hatten die Petition gegen die Sanktionspraxis der JobCenter mitgezeichnet und fordern die Abschaffung der Sanktionen. Inge Hannemann beantwortete Fragen von Abgeordneten und legte dar, weshalb die Sanktionen gegen Hartz IV-Beziehende menschenverachtend und nicht mit Sozial- und Rechtsstaatsideen vereinbar sind.

26. März 2014 Allgemein

1.4.2014: Klassenkämpfe in Portugal – Situation und Perspektiven …

Essener LinksJugend lädt ein: Dienstag, 1. April um 18 Uhr, Severinstr.1, Essen Portugal ist einer der Staaten in Europa, der am stärksten von der Krise und der Troika-Politik betroffen ist. Die vergangenen 3 Jahre sind gezeichnet von Protesten gegen die Krise und die konservative Regierung. Dabei konnten durch Generalstreiks Rentenkürzungen und ein Teil des Sozialabbaus verhindert werden, im Zuge der Europawahlen dürfte es zu neuen Protestwellen kommen. Jules El-Khatib wird über die Situation im Land berichten und seine Erfahrungen mit […]

25. März 2014 MLPD

Am 27. März steht Anti-Kommunismus erneut vor Gericht …

Quelle: http://www.rf-news.de/2014/kw13/mlpd-verklagt-erneut-verfassungsschuetzer.-auf-am-27.-maerz-zum-landgericht-essen Am Donnerstag, den 27. März, findet ein Prozess der MLPD gegen den Ex-Verfassungsschützer Rudolf van Hüllen und die Konrad-Adenauer-Stiftung vor dem Essener Landgericht statt. Grund für die erneute Klage ist sein Machwerk „Kommunikationsmethoden und Rekrutierungsstrategien im Linksextremismus – Überlegungen zur Prävention von Linksextremismus (Teil 2)“. In dieser Broschüre, herausgegeben von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung und vom Bundesfamilienministerium gefördert, betreibt van Hüllen üble und plumpen Gleichsetzung des Kommunismus mit dem menschenfeindlichen Faschismus. So will er Vorbehalte gegen MLPD und REBELL […]

24. März 2014 Allgemein

Dialektik des Makro- und Mikrokosmos

MLPD Essen – Umweltgruppe, lädt ein: Die Bedeutung der Biosphäre für das Leben auf der Erde Dialektik des Makro- und Mikrokosmos Wer die Erde vor dem Kollaps retten will, muss sie verstehen! Wir wollen uns auf das neue Buch vorbereiten: „Katastrophenalarm“ – Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur? Freitag, 4. April 2014, 19 Uhr, Courage-Zentrum, Goldschmidtstr. 3

20. März 2014 DIE LINKE, Krieg und Frieden

Zwei Sichtweisen: Wer sind die Kriegstreiber?

Zwei Sichtweisen: FDJ: Stoppt den deutschen Kriegskurs Willy Wimmer: USA wollen Europa in den Krieg ziehen Wir stellen beide Sichten hintereinander, vielleicht kommen weitere noch hinzu … (die dann oben als UPDATE angefügt werden). Vielleicht sind es ja nicht einzelne Länder oder ganze Nationen, die ein Interesse an Kriegen haben, sondern Klassen und Schichten, die über Ländergrenzen hinweg Profitinteressen an Kriegen haben. Das meint die FDJ in einem Flugblatt: FDJ: Stoppt den deutschen Kriegskurs Montag, 24. März, 18:00 Willy-Brandt-Platz Essen, […]

20. März 2014 DIE LINKE, Israel, Krieg und Frieden

Ruhrbaron über Israel und LINKE …

[UPDATE 22.3.2014] Hinweis auf einen Artikel im Kölner Stadtanzeiger: Die in Berlin lebende Psychotherapeutin Iris Hefets setzt sich für den Frieden in ihrem Heimatland Israel ein. In den Israel-Besuch der Bundeskanzlerin setzt die 48-Jährige keine großen Erwartungen. Hefets kritisiert den Nationalismus in Israel. Weiter: http://www.ksta.de/politik/-israel-besuch–merkel-sollte-sich-fuer-schulz-entschuldigen-,15187246,26330054.html Gestern (am 19.3.2014) erschien ein neuer Ruhrbaron-Rundumschlag mit schrägem Nazi-Vergleich: ruhrbarone.de: Israel: Nur wenige Unternehmen folgen den Boykottaufrufen Zitat: … Noch (vor) ein paar Jahren waren es nur die üblichen Verdächtigen, die sich an Boykottaufrufen […]

17. März 2014 Allgemein

LINKE und ‚Essen steht AUF‘ unterstützen Streik …

[UPDATE 19.3.2014] http://www.rf-news.de/2014/kw12/alle-raeder-standen-still-streikaktionen-im-oeffentlichen-dienst In der NRZ ist es nachzulesen: LINKE unterstützen die Lohnforderungen der Streikenden aus dem öffentlichen Dienst: Dazu auch die Pressemitteilung: 17. März 2014 Linksfraktion Essen Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst: LINKE unterstützt die Beschäftigten Aber nicht nur LINKE unterstützen den Streik. Auch ‚Essen Steht AUF‘ hat sich dazu erklärt. Seltsamerweise, wird aber nie eine Pressemitteilung von ‚Essen Steht AUF‘ von WAZ oder NRZ aufgegriffen. An dem Tag, wo dieses geschieht wird LinksDiagonal darüber berichten. … Presseinformation 17.3.2014 Affront […]

16. März 2014 Kultur, Literatur

23.3.2014: Literaturcafé: Die Würde ist anstastbar …

Sonntag, 23. März 2014, 16 Uhr im Courage – Literaturcafé : Mädchen – und Frauenzentrum Courage Essen e.V., Goldschmidtstraße 3/ Ecke Engelbertstraße Lesung mit Uwe Neubauer (Schauspieler und Sprecher) „Die Würde des Menschen ist antastbar…“ Neubauer liest alte und neue literarische Texte von Autoren wie Hans Fallada, Ernst Toller, Hans Siemens, Kurt Tucholsky, Erich Mühsam, Ingeborg Drewitz u.a., und erzählt aus dem Strafvollzug heute, über politische und soziale Gefangene, Sicherungsverwahrung und Maßregelvollzug in der forensischen Psychiatrie. Ein kontroverses Programm mit […]

14. März 2014 Termin, Umwelt

22.3.2014: Energiewende-Demo in Düsseldorf

Quelle: www.umweltgewerkschaft.org Die Bundesregierung und ihr Energieminister Sigmar Gabriel wollen das „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ kippen. Die bisherigen Entwürfe lassen Schlimmes ahnen, unter anderem: Kürzung der Mittel für Photovoltaik oder Windkraft, Erhöhung der Subventionen für Atomkraft oder Kohlekraft. Damit hätten sich die großen Energiekonzerne RWE, Vattenfall und Eon wieder einmal, durchgesetzt. Aber noch wurde kein Gesetz verabschiedet. Es gibt sogar einige Landesregierungen, die den Plänen der Großen Koalition auf Bundesebene kritisch gegenüber stehen. Daher finden am 22. März in sieben Landeshauptstädten Demonstrationen, unter […]

8. März 2014 Umwelt

11. März: Kein Vergessen der Umwelt-Katastrophe von Fukushima!

Am 11.3.2011 wurde die weltweit bisher größte Reaktorkatastrophe ausgelöst. Durch ein Erdbeben wurden in Fukushima, an der japanischen Ozean-Küste, drei Reaktorblöcke jeweils durch einen Super GAU mit Kernschmelzen zerstört. Riesige Mengen an radioaktiven Nukleiden wurden in die Luft, aufs Land und in den pazifischen Ozean freigesetzt. Drei Jahre danach ist diese Katastrophe Gegenwart Die Katastrophe hält an: Weiterhin herrscht eine äußerst gefährliche Situation. Insbesondere am Abklingbecken des Reaktorblocks 4, in dem radioaktive Brennelemente gelagert sind, die alleine die 85-fache Menge […]

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