Essener Linksfraktion erinnert an Diskussion über Ratsbürgerentscheid
Vor dem nun kommenden Bürgerentscheid erinnert die Essener Linksfraktion in einer Pressemitteilung an eine Diskussion über einen Ratsbürgerentscheid, die bereits 2011 geführt wurde.
Die Pressemitteilung der Essener-Linksfraktion vom 30.10.2013 erinnert:
Hinsichtlich der Versuche der Neubaulobby nunmehr ausgerechnet den Initiatoren des kassierenden Bürgerbegehrens Verantwortungslosigkeit vorzuwerfen und ein strategisches Dilemma zu suggerieren, weist Leymann-Kurtz darauf hin, dass es die LINKE war, welche bereits Mitte 2011 einen Ratsbürgerentscheid forderte, um ganz zu Anfang des Prozesses eine Grundsatzentscheidung durch die Essener Bürger herbeizuführen. Bekanntlich vergebens.
Bürgerentscheid – Ratsbürgerentscheid, was sind die Unterschiede?
Was ist ein „Ratsbürgerentscheid“, und was unterscheidet ihn von einen echten Bürgerentscheid? Mehr dazu: https://www.linksdiagonal.de/politik/ratsburgerentscheid/
Beim Bürgerbegehren wären es die Initiativen, die die Fragen formulierten. Und das ist ein großer Unterschied zur “direkten Demokratie von oben” dem Ratsbürgerentscheid. Beim selbstformulierten Bürgerbegehren wären die Bürger motiviert und informiert, was beim Ratsbürgerbegehren nicht automatisch der Fall wäre.
Die eigentlich nebensächliche und nur taktische Frage, ob ein Antrag zum Ratsbürgerentscheid in den Stadtrat eingebracht werden sollte, führte leider zu der Ansicht, dass LinksDiagonal „irre“ sei, und der Autor Olaf Swillus „mies stänkern“ würde. „LinksDiagonal ist irre“ ist also nicht als Lob gemeint, wenn der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Hans Peter Leymann-Kurtz das sagt, der sich wohl mal über Linksdiagonal geärgert hatte.
Seit über einem Jahr in der Offenen Facebook Gruppe der LINKEN LAG Kommunalpolitik in einem Beitrag von Hans Peter Leymann-Kurtz. (auf das Bild klicken, um dem Link dorthin zu folgen: https://www.facebook.com/groups/327189877361438/permalink/367412530005839/
Und das muss wohl der Artikel gewesen sein, der dazu geführt hatte, dass Hans Peter Leymann-Kurtz meint, LinksDiagonal sei „irre“ und Olaf Swillus würde „mies stänkern“:
https://www.linksdiagonal.de/2011/07/14/burger-proteste-ernst-nehmen/