Pressemitteilung 4.1.2013

Umweltzone verzichtbar

“Essen steht AUF“: Wirkungslos und trifft die Falschen

Ab 2013 soll die Umweltzone auf Fahrzeuge mit roter Plakette erweitert werden. Nach Ansicht des Wahlbündnisses „Essen steht AUF“ zeigen die Messergebnisse seit Einführung erst der Essener, dann der Ruhrgebiets-Umweltzone, dass diese Politik zur Luftreinhaltung untauglich und verzichtbar ist. „Seitdem wurden abwechselnd jährliche Verbesserungen oder Verschlechterungen gemessen“, stellt AUF-Ratsherr Dietrich Keil fest. „Offensichtlich haben klimatische Bedingungen Einfluss auf die Luftbelastung, aber nicht Fahrverbote.“

Für die Anwohner von belasteten Verkehrsknoten hält Keil verkehrslenkende Maßnahmen vor Ort für wirkungsvoller als die Umweltzone in der Fläche. Denn die erlaubte Zahl der Tage mit Werten über 50 Mikrogramm Feinstaub wurde an Essener „hot spots“ nach wie vor überschritten: In 2011 mit hohen Werten, in 2012 nur leicht. „Da muss sich sofort und praktisch was ändern“, sagt Keil. „Denn für weniger Überschreitungen 2013 gibt es keine wissenschaftliche Grundlage.“ Sicher sei nur, dass nach Berechnungen des RVR im Ruhrgebiet der Straßenverkehr bei Feinstaub nur 11 Prozent, bei Stickoxiden nur 18 Prozent Anteil hat an der Luftverschmutzung. Hauptverantortlich dafür sei die Industrie, vor allem Kohlekraftwerke und Müllverbrennungsanlagen.

„Hier wird doch das Pferd von hinten aufgezäumt, wenn die Industrie unangetastet bleibt“, kritisiert Keil. „Schlimmer noch: Warum soll Opel Bochum schließen, obwohl emissionsfreie Fahrzeuge das Gebot der Stunde sind? Die Opelaner würden die gerne bauen. Doch statt moderner Verkehrstechnologien und klarer Umweltauflagen für die Industrie werden jetzt die wenigen, die auf ältere Fahrzeuge angewiesen sind, erneut zu ‚Stinkern’ erklärt und mit Fahrverboten belegt.“ Ab Januar betrifft das in Essen nur ein Prozent der angemeldeten Fahrzeuge. Das wird ebenso wirkungslos bleiben wie bisher das Fahrverbot ohne Plakette. „Gleichzeitig baut die Energiewirtschaft als Hauptverursacher der Luftverschmutzung im Ruhrgebiet sogar neue Kohlekraftwerke. Für diese Art Industriepolitik dient die Umweltzone mit ihren wirkungslosen Fahrverboten als umweltpolitisches Feigenblatt. Sie setzt bei den Falschen an und ist überflüssig.“

Mit der Bitte um Berücksichtigung in der Berichterstattung
und freundlichen Grüßen

Dietrich Keil
Ratsherr „Essen steht AUF“

Für Rückfragen 0201-556323

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