So. 14. Oktober 2012: Kommunalpolitisches Frühstück

AUFstehen gegen Kahlschlag in Essen!

Ein regelrechter Kahlschlag droht durch neue Kürzungen und Streichungen: Fast 1000 Stellen bei der Stadt sollen vernichtet werden. Das hat nicht nur katastrophale Folgen für die Beschäftigten. Bibliotheken und Volkshochschule werden dadurch ihr Angebot stark einschränken müssen. Sechs von neun Bürgerämtern werden für verzichtbar erklärt. Auch in vielen anderen Bereichen bedeutet das neueste „Sparpaket“ einen Abbau von Leistungen und Angeboten für Daseinsvorsorge und Lebensqualität, für Bildung und Freizeit, für Kinder, Jugend, Senioren und Familien in Essen.

„Haushaltsanierung“ nennt sich das und ist ein Spardiktat der Landesregierung dafür, dass Essen Mittel aus dem sog. „Stärkungspakt Kommunalfinanzen“ erhält. Essen ist samt seinen „Töchtern“ mit 4,6 Milliarden bei den Banken verschuldet. Kein Cent an Schulden wird durch diese Kahlschlagpolitik abgebaut.

Erste Proteste und Unterschriftensammlungen zeigen: die Bürger wollen das nicht kampflos hinnehmen. Essen steht AUF will dazu beitragen, dass sich ein breiter und gut organisierter Widerstand entwickelt.