WAZ Essen, 10.5.2012

derwesten.de: Essener Bücherfreunde formieren sich

Donnerstag, 10. Mai 2012,
(heute !), lädt die Bürgerliste Nord zur Bürgerversammlung um 19 Uhr in die Zeche Helene, Twentmannstraße 125.

Dabei wird es nicht nur um das drohende Aus für den Standort Stoppenberg gehen, sondern auch um Kray und Holsterhausen

Bürgerbegehren geplant

Informiert wird auch über das sehr wahrscheinliche Bürgerbegehren gegen die Schließung – schon in zwei Wochen sollen die ersten Unterschriften gesammelt werden. „Zu 99,9 Prozent“, kündigt Organisator Patrick Köbele (BL Nord) an, werde das Bürgerbegehren in Angriff genommen.

Breite Unterstützung bereits angekündigt:

Michael Zühlke am 28.4 in Essen Kray:

Thema Bildung: Wie stellt sich eine Stadtgesellschaft dazu: Heute in der WAZ zu lesen – wahrscheinlich auch in der NRZ: Die Stadt Essen plant wahrscheinlich drei Stadtteilbibliotheken zu schließen und eine ist unter anderem hier in Kray. Wenn das die Antwort der Stadtgesellschaft ist, auf Bildung, auf Teilhabe – ja dann weiß ich auch nicht mehr, was ich dazu sagen soll. Da bitte ich Sie auch mit uns zu stehen, dagegen zu stehen. (Quelle:ESSQ )

Michael Zühlke, Gesamte Rede am 28.4 in Essen Kray

Pressemitteilung zu Bürgerentscheiden nach neuem Recht / AUF 7.5.2012:
( Überparteiliches Essener Wahlbündnis für Alternative Unabhängige Fortschrittliche Kommunalpolitik (AUF) )

Bürgerentscheid: Mehr, nicht weniger Demokratie

Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ begrüßt ausdrücklich die Senkung von 20 auf 10 Prozent beim Quorum, das für den Erfolg eines Bürgerentscheids erreicht werden muss. Das sei nunmehr nahe der Größenordnung des Stimmenanteils der großen Parteien bei Kommunalwahlen und damit allemal demokratischer als bisher.
„Wenn Thomas Kufen, CDU-Chef des Viererbündnisses im Essener Rat, nun befürchtet, das könne die Politik gewählter Parteien torpedieren, ist sein Demokratieverständnis zu hinterfragen“, stellt AUF-Ratsherr Dietrich Keil fest, „zumal die Politik seines Bündnisses immer mehr aus taktischen Machtspielchen besteht.“
Als „Aushebeln des Gemeinwohls“ zu bezeichnen, dass sich Bürgerwille heute erfolgreicher etwa gegen die Schließung von Essens einzigem Familienbad „Oase“ oder gegen geplante Büchereischließungen mit einem Bürgerentscheid manifestieren könnte, hält Keil für bedenklich. Beim Messeausbau für 130 und wahrscheinlich viel mehr Millionen, die ja anderswo fehlen, zeige sich, dass das Viererbündnis und die SPD nun wirklich nicht das „Gemeinwohl“ gepachtet hätten.

Mit der Bitte um Berücksichtigung in der Berichterstattung
und freundlichen Grüßen

Dietrich Keil
Ratsherr „Essen steht AUF“

Für Rückfragen 0201-556323

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