Wind, Flaute oder Sturm

Optionskommune: Pleiten, Pech und Pannen

Die Ratsfraktion DIE LINKE aus Essen zieht in einer Pressemitteilung Bilanz zu der Entscheidung der Stadt Essen „Optionskommune“ zu werden. „Optionskommune“ – was ist das? In einer Bundestagsdebatte vor Verabschiedung des Gesetzes, das die Möglichkeit vorsieht, „Optionskommune“ zu werden, begründete Katja Kipping warum DIE LINKE den gemeinsamen Gesetzentwurf von SPD, FDP und Union, einer Ausweitung der sogenannten „Optionskommunen“ ablehnte. Optionskommunen sind Gemeinden, die die Betreuung der Langzeiterwerbslosen in Eigenregie übernommen haben. DIE LINKE trug das auch auf Bundesebene nicht mit. […]

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