30. Oktober 2011 Allgemein, Sozialabbau, Verkehr

FREIFAHRT an Rhein und Ruhr: „Ich-nehm-Dich-mit!“

5.11.2011 Samstag Freifahrtdemo in Duisburg (14 Uhr) mit Sternfahrt von verschiedenen Städten aus: Abfahrttermine der Sternfahrt am 5.September 2011: Wesel (Niederrhein): Von Bahnhof Wesel um 13.06 ab Gleis 2 (RE) ; Treffpunkt 12.30 Uhr vor dem Bahnhofsgebäude Düsseldorf: Vom Hauptbahnhof um 13:07 ab Gleis 14 (S1); Treffpunkt: 12.30 Uhr Bahnhofsvorplatz Essen: Mit der U18 ab Essen Hbf. nach Mülheim, weiter mit S1 nach Duisburg. Treffpunkt: 11.30 Uhr Willy-Brandt-Platz Dortmund: Vom Hauptbahnhof um 12.45 Uhr ab Gleis 16 (RE 1); Treffpunkt: […]

27. Oktober 2011 Allgemein

Lehrstunde über LINKES Grundsatzprogramm im Bundestag

Update: 29.10.2011: Wortprotokoll: www.bundestag.de/dokumente/protokolle/plenarprotokolle/17136.pdf Fast 52 Minuten Demokratischer Sozialismus im Bundestag. Die meisten Beiträge von CDU/CSU und FDP sind unterhaltsam, und die Replik von Stefan Liebich von der LINKEN sehr lehrreich. Jetzt weiß ich ein wenig mehr, worüber auf dem Erfurter Parteitag am vergangenen Wochenende gesprochen worden ist. Nie hätte ich gedacht, dass CDU/CSU und FDP helfen würden, dass das sogar im Bundestag behandelt werden kann. Denn auf Verlangen der Fraktionen von CDU/CSU und FDP hat sich der Bundestag in […]

22. Oktober 2011 Bürgerrechte, Flüchtlinge

Für eine neue Bleiberechtsregelung / E-Mail-Aktion

Noch immer leben hierzulande 75.000 Menschen, die auch nach sechs Jahren in Deutschland keine gesicherte Aufenthaltsperspektive haben – Menschen, die gezwungen sind, ein Leben auf Abruf zu führen – und das trotz mehrerer Bleiberechtsregelungen. PRO ASYL wendet sich deshalb mit einer E-Mail-Aktion an alle zuständigen Landesministerien und fordert die Verantwortlichen Politikerinnen und Politiker auf, sich zur Innenministerkonferenz am 8. und 9.Dezember für eine neue, wirksame und dauerhafte Bleiberechtsregelung einzusetzen. Machen Sie mit! Fordern sie die Ministerien auf, den vielen in […]

22. Oktober 2011 Allgemein

Darum: Razzia auf dem Ripshorster Schrottplatz

am 21.10.2011 warf ein Artikel von Kai Süselbeck in der WAZ mehr Fragen auf als er beantwortete. An darauf folgenden Tag erschien ein informativer Artikel mit einigen konkreteren Hintergründen von Jörg Maibaum in der NRZ. Die NRZ (und dort der Herr Maibaum) hat ausführlich berichtet und gut recherchiert: Zitat: „In Oberhausen war ein Lastwagen mit Altautos aufgegriffen worden, aus denen Öl auf die Straße tropfte. Die Spur führte nach Dellwig. Dass das Amtsgericht Duisburg jetzt einen Durchsuchungsbeschluss für die betreffende […]

21. Oktober 2011 Allgemein

Razzia auf dem Ripshorster Schrottplatz. Warum?

Update 22.10.2011: Neue Antworten:linksdiagonal.de/2011/10/22/darum-razzia-auf-dem-ripshorster-schrottplatz/ Ein Artikel in der WAZ von Kai Süselbeck, wirft mehr Fragen auf als er beantwortet. Zitat: Grund für die Razzia waren Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichtes Duisburg, wonach einer Essener Firma gravierende Umweltstraftaten vorgeworfen werden. Umweltstraftaten – um welche Vorwürfe oder Tatbestände geht es? Das bleibt unerwähnt. Zitat: In dem Labyrinth in Dellwig stießen die Beamten auf eine große Zahl von Schwarzafrikanern, die dort arbeiteten und hausten. Etliche weitere konnten flüchten. Als Nebenaspekt wird erwähnt, dass es der […]

20. Oktober 2011 GRÜNE

Windkraftnutzung in Essen

Windkraftnutzung – (k)ein Thema in Essen bzw. den umliegenden Städten unter dieser Überschrift fand eine Diskussion statt, zu der die Essener Grünen und der AK Energie der Essener Grünen am Donnerstag, den 20. Oktober um 19 Uhr in Grend eingeladen hatten. Laut Ankündigung waren die Referenten der Veranstaltung: Heinz-Jürgen Schütz (Energieagentur NRW) zum Thema „Kommunale Chancen bei der Windenergienutzung“. Er stellte Änderungen beim neuen Windkrafterlass der rot-grünen Landesregierung vom Juli 2011 sowie seine Auswirkungen auf die Kommunen dar. Auch wurden […]

19. Oktober 2011 Kommune, Sozialabbau

Sonntag, 23. Oktober 2011: kommunalpolitisches Frühstück

Das nächste Kommunalpolitische Frühstück von „Essen steht AUF“ findet statt am Sonntag, den 23. Oktober 2011 von 11 Uhr bis ungefähr 13 Uhr in der AUF-Geschäftsstelle (bzw. im Frauen- und Mädchen-Zentrum COURAGE) Goldschmidtstr. 3 (http://g.co/maps/x2s8k) So kriegt Essen die Kurve nicht! Nach einer kurzen Einführung durch Ratsherrn Dietrich Keil wird in gemütlicher Frühstücksrunde über die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise für die Kommunen und die notwendige organisierte Gegenwehr diskutiert… Weitere Links zum Thema: oezlem-alev-demirel.de/presse/pressemitteilungen/308-schuldenbremse-bedeutet-sozialabbau.html (wird noch erweitert – gerne werden […]

18. Oktober 2011 Afghanistan

Afghanistan: Den Schleier der Lügen zerreissen!

Am 17. Oktober sprach Rainer Braun in Essen über den Krieg in Afghanistan, und dem angeblichen Rückzug. Und warum die Proteste gegen „Petersberg II“ so wichtig und notwendig sind. Zur Demo am 3.12 in Bonn: „Truppen Raus aus Afghanistan linksdiagonal.de/truppen-raus-aus-afghanistan-3-5-dezember-2011/ und wie man/frau dort hin kommt:linksdiagonal.de/truppen-raus-aus-afghanistan-3-5-dezember-2011/busse/ weitere abfotografierte Folientexte des Vortrages folgen noch … (bis zum Wochenende)

15. Oktober 2011 Bürgerrechte, Sozialabbau

15. Oktober 2011 in Essen-Frohnhausen

Der 15. Oktober ist ein besonderer Tag: 15october.net/de/ Die US-amerikanische Protest-Welle schwappt rüber nach Europa. ( Siehe z.B. www.dailykos.com/blog/Occupy Wall Street) Am 15. Oktober werden Menschen aus der ganzen Welt auf die Straßen und Plätze gehen. Von Amerika bis Asien, von Afrika nach Europa protestieren die Menschen… Weiter… Tatsächlich zogen in Frankfurt rund 5.000 Menschen vor die Europäische Zentralbank (EZB). Der Platz direkt neben dem Eingang soll nun „auf unbestimmte Zeit“ friedlich blockiert werden. Die Proteste folgen dem Vorbild der […]

12. Oktober 2011 Sozialabbau