AI: 10 Jahre nach dem 11. September 2001: Wie weiter?
|
10 JAHRE NACH DEM
11. SEPTEMBER 2001 WIE WEITER? FACHKONFERENZ VON
AMNESTY INTERNATIONAL UND DEM EUROPEAN CENTER FOR CONSTITUTIONAL AND HUMAN RIGHTS 29. JUNI 2011 Eine Veranstaltung im Rahmen der bundesweiten Diskussionsreihe
›Amnesty@50 – Perspektiven für die Menschenrechte‹ |
|
Die Ereignisse des 11. September 2001 ermöglichten es den westlichen Staaten, ihre Terrorbekämpfungs-Maßnahmen radikal umzugestalten. Die Konferenz setzt sich mit diesen Veränderungen auseinander. Sie soll aufzeigen, wie der ›War on Terror‹ neue Bereiche unseres Alltags verändert, und die Schwierigkeiten derer beschreiben, die sich für Menschenrechte einsetzen.
Die Konferenz bringt führende Anwältinnen und Anwälte, Expertinnen und Experten sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zusammen, um die wichtigsten menschenrechtlichen Fragen zu behandeln, die sich im Kontext der neuen Sicherheitsmaßnahmen stellen, darunter:
· Was wurde durch juristische Verfahren seit dem 11. September 2001 erreicht? Während einige Aspekte des ›War on Terror‹ in eindrucksvoller Weise deutlich gemacht wurden, blieben andere (wie die Ausweitung geheimdienstlicher Tätigkeiten und der zunehmende Einsatz präventiver Maßnahmen) weitgehend unkommentiert. Wie können strategische Prozessführung und politischer Widerstand darauf zugeschnitten werden, diese neue Machtfülle wirksam zu begrenzen?
· Die europäische Komplizenschaft bei den CIA-Entführungsflügen und beim Einsatz von Folter ist weitgehend unerforscht und ohne Konsequenzen geblieben. Die Anwendung von Terrorismuslisten führt weiterhin zu unmittelbaren Grundrechtsverletzungen. Die Praxis gezielter Tötungen nimmt erheblich zu, ohne dass transparent gemacht würde, wer getötet werden darf. Wie können wir uns organisieren, um diese Praktiken ins öffentliche Licht zu rücken und auf den Prüfstand zu stellen?
· Wie sieht die sicherheitspolitische Landschaft der nächsten 10 Jahre wirklich aus? Sind freiheitliche Prinzipien (wie das der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte) der Aufgabe gewachsen, die antifreiheitlichen Praktiken der Terrorismusbekämpfung in Frage zu stellen?
Dies sind nur einige der Fragen, die die Konferenz behandeln wird. Die Debatten, die wir auslösen möchten, sollen gleichzeitig die Entwicklung möglicher Strategien für die nächsten Jahre befördern. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind eingeladen, einen aktiven Beitrag hierzu zu leisten.
Eintritt frei, Anmeldung erbeten unter: tenyears@ecchr.eu
Weitere Informationen und live Audiostream unter: www.tenyears.eu
|
|
9:00 UHR
BEGRÜSSUNG
Wolfgang Grenz (Stellvertretender Generalsekretär von Amnesty International)
09:15–11:15 UHR
›SPACES OF EXCEPTION‹:
GUANTÁNAMO, CIA-ENTFÜHRUNGSFLÜGE,
FOLTER UND GEHEIMHALTUNG
Moderation Wolfgang Kaleck (Generalsekretär des European Center for Constitutional and Human Rights, Berlin)
Prof. Manfred Nowak (Universität Wien, ehemaliger UN-Sonderberichterstatter für Folter): Die Rechtswidrigkeit des US-Folterprogramms und die Verwertung unter Folter gewonnener Beweismittel
Cori Crider (Reprieve, London): Strategische Prozessführung in Europa und Entschädigung von Guantánamo-Häftlingen und Opfern von CIA-Entführungsflügen Michael Ratner (Präsident des Center for Constitutional Rights, New York): Terrorismusbekämpfung und Exekutivgewalt in den USA Alice Wyss (Amnesty International, London): Das Konzept der Geheimhaltungspflicht (›secrecy‹) in Rechtsverfahren in Großbritannien [KAFFEEPAUSE]
11:30–13:30 UHR
TERRORISMUSLISTEN UND
DIE BEKÄMPFUNG DER ›FINANZIERUNG
DES INTERNATIONALEN TERRORISMUS‹
Moderation Gavin Sullivan (Programmdirektor des European Center for Constitutional and Human Rights)
Prof. Amir Attaran (Universität Ottawa): Kernprobleme der UN-Terrorismuslisten und Reformmöglichkeiten
Prof. Marieke de Goede (Universität Amsterdam): Gezielte Sanktionen und Konteneinfrierung als präventive Sicherheitsmaßnahmen Prof. Bill Bowring (Birkbeck College, Universität London): Juristische Verfahren gegen Terrorismuslisten auf europäischer Ebene Dr. Véronique Dudouet (Berghof Conflict Research, Berlin): Auswirkungen von Terrorismuslisten auf Konfliktbewältigung und Friedensprozesse [MITTAGPAUSE]
14:30–16:30 UHR
DIE AUSWEITUNG DER KAMPFZONE:
DROHNEN UND GEZIELTE TÖTUNGEN
Moderation Ben Hayes (European Center for Constitutional and Human Rights, Berlin / Statewatch, London)
Sarah Knuckey (Center for Human Rights and Global Justice, New York): Gezielte Tötungen und Völkerrecht
Ben Wizner (American Civil Liberties Union, New York): Die US-Strategie der gezielten Tötungen und das Recht auf ein ordentliches Gerichtsverfahren Wolfgang Nešković (Mitglied des Bundestags, Richter am Bundesgerichtshof a.D.): Drohnenangriffe auf deutsche Staatsbürger und politische sowie juristische Möglichkeiten der Entschädigung Chris Rogers (Campaign for Innocent Victims in Conflict, Pakistan / Open Society Institute, New York): Die Folgen der Drohnenangriffe in Pakistan und Afghanistan für die Zivilbevölkerung und die Aussichten auf Strafverfolgung [KAFFEEPAUSE]
17:00–18:30 UHR
ZUKUNFTSSZENARIEN UND STRATEGIEN
FÜR DIE NÄCHSTEN 10 JAHRE
Moderation Hannes Honecker (Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein)
Dr. Louise Amoore (Universität Durham): Prävention, Gebrauch geheimer Informationen und moderne Technologien der Terrorismusbekämpfung als Herausforderung für Gesetzgebung und Rechtsprechung
Prof. Anastassia Tsoukala (Universität Paris XI): Die veränderte europäische Sicherheitslandschaft und Terrorismusbekämpfung nach dem 11. September 2001 Matthew Pollard (Amnesty International, London): Grenzen und Möglichkeiten von Menschenrechtsarbeit und strategischer Prozessführung Heiner Busch (Bürgerrechte & Polizei / CILIP und Grundrechtekomittee, Berlin): Sicherheit, Profiling und Datenkontrolle in Europa Passionskirche . Marheinekeplatz 1 . 10961 Berlin-Kreuzberg
U7 bis Gneisenaustraße; Bus 248 bis Marheinekeplatz; Bus M41 bis Gneisenaustraße Mit freundlicher Unterstützung
  |
|
AMNESTY INTERNATIONAL Sektion der Bundesrepublik Deutschland e. V.
Postfach 58 01 61 . 10411 Berlin E: info@amnesty.de . W: www.amnesty.de |