Grüne Harfe – Ein gelungener Auftakt

Am 20.12.2010 begannen die von vom Essener Stadtrat beschlossenen Gespräche über die Grüne Harfe.

Ein gelungener Auftakt.

Es begann damit, dass sich Michael Happe als Moderator vorstellte.
Einige mißtrauische Worte zu seiner Person und Rolle folgten und er beantwortete alle Nachfragen.

Zunächst wurde die Rolle des Gremiums geklärt. Es ersetze weder die politische Entscheidung, noch die Bürgerbeteiligung.

Herr Happe verstehe sich auch nicht als Schlichter, es werde auch kein Schlichterspruch gefällt, wörtlich: er sei „kein Geißler“.

Die Verhandlungsspielregeln seien:

Fairneß und Achtung vor der Person.

Jeder habe das Recht auf Sachaufklärung.

Zum Umgang mit der Presse werde vereinbart, dass jeder das Recht habe mit der Presse über das Verfahren zu reden.

Herr Happe erklärte, dass er selbst am darauf folgenden Tage die Pressevertreter über das Gespräch informieren wolle, man könne dann darüber in WAZ, NRZ oder den Werdener Nachrichten lesen.

Jede Sitzung werde mit Manöverkritik beendet.

Als nächstes schlug Herr Happe vor zunächst eine „Konfliktanalyse“ zu machen. Dabei ginge es um die Frage, was strittig sei.

Dann: Was sind die Themen, die bei diesen Konflikten auftreten.
Es solle ein Konsens geschaffen werden darüber was strittig sei.

Thomas Franke, Planer der Stadt Essen, gab dann noch mal einen Input über den rechtlichen Rahmen. Was ist ein Flächennutzungsplan, eine Bauleitplanung, oder Baulanderwartungsgebiet.

Schließlich wurde über vermutete Absprachen gesprochen, die es zwischen Stadt und Thyssen-Krupp gegeben habe. Herr Best widersprach und betonte, dass ihm keine Absprachen bekannt seien. Und wenn soetwas bekannt werden sollte, würde man mit einem Normenkontrollverfahren solche Absprachen oder Verträge sofort als ungültig erklären können.

Die Stadt hat 10.000 Mitarbeiter, da habe Herr Best nicht den Überblick
wer im einzelnen mal etwas gesagt habe.

Die Grüne Harfe ist aber seit 1984 Bauerwartungsland. Wenn ein städtischer Mitarbeiter das so gesagt habe, dann wäre es richtig gewesen, und vielleicht sei das gemeint gewesen, und nur falsch verstanden worden.

Die Stadt sei im übrigen vom Umzug von Thyssen-Krupp überrascht worden, und schon deshalb könne nicht von einem Verhandlungspaket die Rede sein, wo die Bebauung der grünen Harfe irgend eine Rolle spielen würde.

Herr Best verdeutlicht dann noch einmal die Dimensionen. Thyssen-Krupp sei ein Weltkonzern mit 180.000 Mitarbeitern und 400 Milliarden Umsatz. Da hätte das Grundstück „Grüne Harfe“ nicht die große Bedeutung.

Neues Thema:

Herr Winterberg zitiert aus dem Regionalen Flächennutzungsplan: „Grundsatz 2“:

Google sei dank, habe ich es hier gefunden:
Endbericht Evaluierung des Planungsinstruments Regionaler Flächennutzungsplan (PDF)

Grundsatz 2: Verringerung der Flächeninanspruchnahme durch Innenentwicklung vor Außenentwicklung „(1) Dem Leitbild einer nachhaltigen Siedlungsentwicklung soll Rechnung getragen werden, indem ein angemessenes Angebot an Siedlungsflächen (Wohnbauflächen und gewerbliche Bauflächen) in freiraumschonender und -verträglicher Form vorgehalten wird.“ „(2) Die Möglichkeiten der Innenentwicklung, der Wiedernutzung von Flächen oder des Flächentausches sollen vorrangig in Anspruch genommen werden. Die Inanspruchnahme des Freiraums hat flächensparend und umweltschonend zu erfolgen. Nicht mehr erforderliche oder umsetzbare Bauflächen sollen für Freiraumfunktionen gesichert werden.“ …

Klimatische Verhältnisse müßten beachtet werden und Luftaustauch behindende Maßnahmen vermieden werden. Neben dem RFNP müssen Luftreinhaltepläne und Verkehrsbelastungspläne beachtet werden.

Herr Happe versuchte dann eine Zusammenfassung.

Der Flächennutzungsplan habe viele Ziele, und er verstehe die Diskussion so, dass es die Befürchtung gebe, dass einige Ziele sich widersprechen und am Ende einige unter dem Tisch fallen.

Dann dürfe man die Grüne Harfe auch nicht für sich allein betrachten,- die Brückstrasse sei eng, und über sie fließt der gesamte Verkehr zum Essener Stadtzentrum. Die Brückstrasse ist ein Flaschenhals.

Was noch feht:

Erwägungen über Bebauungen in Velbert, die auch den Verkehr in Werden beeinflussen, … und weitere wichtige Überlegungen und Details folgen in Kürze … Der Bericht ist also noch lange nicht zuende … Erwähnt sei noch, dass Enttäuschung darüber geäußert wurde, dass kein Vertreter von Thyssen-Krupp anwesend war.
(siehe auch Pressemitteilung des Bezirksvertreters der LINKEN Gerald Janke )

Es wurde aber der Hoffnung Ausdruck gegeben, dass Thyssen-Krupp an den noch folgenden Treffen vertreten sein wird …)

Ich habe die Veranstaltung aufmerksam verfolgt und fand sie sehr spannend und lehrreich.

Die Fortsetzung wird am 13.1.2011 und am 27.1.2011 sein, wozu dann auch Fachleute geladen werden, über die sich die Runde gestern verständigt hatte.

Die Veranstaltungen werden öffentlich sein, und das nächste Mal wird ein größerer Raum zur Verfügung stehen, um mehr Gästen die Gelegenheit geben zu können zuzuhören.

Olaf Swillus.

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Vereinbart wurden zwei weitere Termine:

Donnerstag, 13.Januar 2011, 18.00 Uhr.

Wohnungsbedarf in Essen und die Auswirkungen einer Bebauung auf das Klima. Eingeladen werden sollen ein Herr Schauerte (IMBIS-Gutachten), Herr Beckröge (RVR) und Herr Balle (Büro Umweltplan).

Donnerstag, 27.Jannuar 2011, 18.00 Uhr.

wird es schließlich um die verkehrlichen Auswirkungen einer Bebauung und die Emissionen gehen. Hierzu soll ein Herr Helmert aus Aachen als Verkehrsexperte eingeladen werden und einige Fachleute zu gesundheitlichen Fragen.