GRÜNE Afghanistanpolitik in der Sackgasse?

Unter diesem Titel kündigt der Essener Kreisverband Bündnis 90 / Die Grünen ein Vortrag an, den Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Bundestag über die Lage in Afghanistan, die Linie der Bundesregierung, und die unterschiedlichen Meinungen bei den GRÜNEN halten wird.

Aus dem Rundbrief der GRÜNEN Essen Oktober 2010

Liebe Mitglieder und Interessierte,
hiermit laden wir recht herzlich zu unserer Mitgliederversammlung am 20.Oktober im
Essener Rathaus, Raum 1.17, ein.

Unser Schwerpunktthema ist die GRÜNE Afghanistanpolitik und die Entwicklung der Lage dort. Wir freuen uns, als Referenten zu diesem Thema Dr. Frithjof Schmidt, den außenpolitischen Sprecher und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN Bundestagsfraktion begrüßen zu können.

Unter dem Titel „GRÜNE Afghanistanpolitik in der Sackgasse?“ hält Frithjof Schmidt ein Eingangsreferat über die Lage in Afghanistan, die Linie der Bundesregierung und die unterschiedlichen Meinungen bei den GRÜNEN.

Anschließend wollen wir darüber gemeinsam diskutieren. Die Diskussion wird moderiert von Ute Hegener, unserer Sprecherin der LAG Europa, Friedens- und Eine Welt-Politik.

Während GRÜNE seit langem für einen Strategiewechsel eintreten, also für die Reduzierung des militärischen Engagements und eine Stärkung der zivilen Aufbauhilfe, läuft immer noch eine gegenteilige Entwicklung in Afghanistan. Der Militäreinsatz wird nun im 9. Jahr des Einsatzes ausgebaut. Krieg und Gewalt nehmen zu, während der zivile Aufbau weiter ins Hintertreffen gerät. Befinden sich die GRÜNEN angesichts dieser Spirale von Gewalt und Gegengewalt mit ihrer Position in einer Sackgasse?

Auszug aus der Afghanistanrede von Frithjof Schmidt vom 7.Juli im
Bundestag:

Ein weiteres Dilemma betrifft die internationalen Rahmenbedingungen. Auch dazu muss man klare Worte sagen. Wir alle wissen: Der internationale Militäreinsatz in Afghanistan wird in den nächsten Jahren enden. Einige unserer wichtigsten Partner haben bereits entschieden: Die USA wollen 2011 mit einem Abzug beginnen; der neue britische Premierminister hat angekündigt, dass 2015 der letzte britische Soldat abgezogen sein soll; unser westlicher Nachbar, die Niederländer, verlassen bereits dieses Jahr das Land; nächstes Jahr gehen die Kanadier; für unseren östlichen Nachbar hat der neue polnische Präsident erklärt, er wolle bis 2012 den Abzug der 2 600 polnischen Soldaten aus dem Norden komplett vollziehen. All das verändert auch die Lage der Bundeswehr und ihres Einsatzes; das muss einmal klar angesprochen und bilanziert werden.

Die Sicherheitslage in Afghanistan ist in den letzten Monaten nicht besser geworden. Die jüngsten Veröffentlichungen der Vereinten Nationen attestieren eine massive Zunahme militärischer Gewalt. Seit 2009 hat sich die Zahl der Straßenbomben fast verdoppelt; die Zahl der Selbstmordattentate hat sich sogar verdreifacht. Die Militäroperationen im Süden, die auch dagegen Abhilfe schaffen sollten, liegen zudem im Zeitplan weit zurück.

Link zur Rede

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