Wind, Flaute oder Sturm

Eingestellt: Ermittlungsverfahren wegen Verstosses gegen das Versammlungsgesetz

Auf http://www.essen-steht-auf.de/html/aktuelles.html (weiter unten) berichtete das Essener Bündnis für alternative, unabhängige und fortschrittliche Kommunalpolitik (Essen steht AUF) von einem Ermittlungsverfahren gegen eines seiner Vorstandsmitglieder:

Ausschnitt aus dem Schreiben. Das ganze Schreiben kann als PDF per Mausklick heruntergeladen werden.

Inszwischen wurde das Verfahren eingestellt.

Worum ging es eigentlich? Gert Bierikoven von AUF Essen sprach am 9.August auf der Essener Montagsdemo darüber:

Mehr dazu auf: http://www.essen-steht-auf.de/html/aktuelles.html

Ermittlungsverfahren gegen “Essen steht AUF”-Vorstandsmitglied

Immer wieder mal führt “Essen steht AUF” Freizeitaktivitäten durch, damit sich Mitglieder und Interessierte besser kennen lernen können. Das waren in letzter Zeit:

  • Wanderung durch Essen von der Uni bis zum Nienhauser Park
  • Wanderung durch den Borbecker Schloßpark und Siepentäler
  • Führung mit einem ehemaligen Betriebsrat durch die Kokerei Zollverein
  • Besuch des Ruhrmuseums
  • Picknick im neuen Krupp-Park

Dieses Picknick hat es nun der Staatsanwaltschaft angetan. Während des Picknicks kam die Polizei vorbei. Vermutlich war der Pavillon, den wir wegen der brütenden Sonne und weil die Bäume noch keinen Schatten spenden, aufgebaut hatten, ins Auge gefallen. Da wir auch noch einen Tisch mit Infomaterial (Zeitung und Flyer von “Essen steht AUF”) hatten, meinte ein Polizist, das sei eine nichtangemeldete Veranstaltung. Das verneinten wir. Unser Picknick muss ja nicht anonym sein. So kam eine Frau mit ihrem kleinen Sohn zu uns und klagte, dass das Kind vom Spielen im Wasser Ausschlag bekommen hatte. Der Arzt konnte die Ursachen nicht heraus finden, sagte sie uns.

Wir, etwa 20 Leute, hatten für das Picknick Salate, Würstchen, Fladenbrot und Getränke mitgebracht und wollten uns das schmecken lassen.

Das unterschied uns nicht von Großfamilien oder Freundeskreisen, die im Park picknicken. Uns interessierte natürlich – wie andere Bürger auch – die Qualität des neuen Parks. Unser Vorstandsmitglied Gert Bierikoven, der stellvertretender sachkundiger Bürger im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung ist und Ratsherr Dietrich Keil konnten natürlich auch einiges zur Entstehung des Parks sagen. Nachdem wir uns die Mägen vollgeschlagen hatten, machten wir noch einen Rundgang durch den Park. Bewunderung fanden die hochwertigen Trimm-Geräte. Verwunderung bestand jedoch darüber, dass an einer Stelle die Erde bis unter die Betonit-Abdichtung, die wasserdicht sein muss, aufgerissen wurde.

Dabei war die Abdichtung an vielen Stellen beschädigt worden. Ob die Löcher vor dem Zuschütten des Loches wieder abgedichtet wurden, konnten wir nicht weiter verfolgen. Wenn das Regenwasser durch die Betonit- Abdichtung dringt, sind Verunreinigungen des Grundwassers die Folge.

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